Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2012/94: Bundesbeschluss über das zweite Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und über die Freigabe der Mittel · 71 Seiten
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Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699
Auf den Abschnitten, auf denen eine Engpassbeseitigung gemäss IFG respektive mittels Fahrstreifenergänzungen nicht zielführend ist, hat der Bundesrat neue Netzelemente geprüft. In der vorliegenden Vorlage geht er darauf ein, wo solche neuen Netzelemente notwendig sind. Im Weiteren informiert er über den Stand der beiden neuen Netzelemente „Umfahrung Morges/Lausanne“ und „Glattalautobahn“, die er in der ersten Programmbotschaft zur Umsetzung empfohlen hat und die mittlerweile im Rahmen der Botschaft zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und zu deren Finanzierung4 Aufnahme ins Nationalstrassennetz gefunden haben.
1.2 Verkehrspolitischer Rahmen Nationalstrassen als wichtiges Rückgrat der schweizerischen Verkehrsinfrastruktur
Die Strasse ist der mit Abstand bedeutendste Verkehrsträger. Rund 84 Prozent des gesamten Personen- und rund 64 Prozent5 des Güterverkehrs der Schweiz werden auf der Strasse abgewickelt. Rund 74 Prozent6 des gesamten Personenverkehrs entfallen auf den motorisierten Individualverkehr. Von den dafür erforderlichen Fahrzeugkilometern werden mehr als 407 Prozent auf dem lediglich rund 1‘800 Kilometer langen Nationalstrassennetz abgewickelt. Das Nationalstrassennetz stellt damit das eigentliche Rückgrat für die strassenseitige Verkehrserschliessung der Schweiz dar.
Das Nationalstrassennetz umfasst die Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung und wird durch den Bund gebaut, betrieben und unterhalten. Seit der Festlegung des Nationalstrassennetzes durch die eidgenössischen Räte im Jahr 1960 haben sich die Anforderungen an die nationalen Verkehrsinfrastrukturen markant verändert. Die Wohnbevölkerung in der Schweiz hat von rund 5,36 auf rund 7,95 Millionen zugenommen. Die Siedlungsgebiete haben sich in der Folge räumlich ausgedehnt und die Verkehrsinfrastrukturen wurden kontinuierlich ausgebaut.
Das Verkehrsaufkommen ist rasant angewachsen. Allein im motorisierten Individualverkehr hat sich die Verkehrsleistung zwischen 1960 und heute beinahe verfünffacht. Trotz des verstärkten Ausbaus des öffentlichen Verkehrs und einer gezielten Förderung des Langsamverkehrs hat das Verkehrsaufkommen auf der Strasse weiter zugenommen. In der jüngeren Vergangenheit ist die Nationalstrasse von diesem Wachstum besonders betroffen: Während das Verkehrsaufkommen auf den übrigen Strassen in den letzten 20 Jahren - global betrachtet - nicht mehr angewachsen ist, hat es sich auf der Nationalstrasse im selben Zeitraum mehr als verdoppelt.
Die stark ansteigende Bedeutung der Nationalstrasse ist eine direkte Folge der verkehrspolitischen Ausrichtung. Diese strebt an, den Verkehr möglichst direkt aus den Siedlungsgebieten auf die Nationalstrassen abzuleiten und auch einen möglichst grossen Anteil des städtischen
4 BBl 2012 745
5 BFS (2012): BFS Aktuell, Güterverkehr in der Schweiz
6 BFS (2012): BFS Aktuell; Mobilität und Personenverkehr
7 ASTRA (2012): Verkehrsentwicklung und Verfügbarkeit der Nationalstrassen, Jahresbericht 2011