Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2. Programmbotschaft Engpassbeseitigung / G242-0699

Das erste Programm Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz mit der Zuteilung der Projekte zu den Modulen 1 bis 4 ist im Anhang 1 aufgelistet.

1.3.2 Beschlüsse der eidgenössischen Räte zur ersten Programmbotschaft

Gestützt auf die erste Programmbotschaft haben die eidgenössischen Räte am 21. September 2010¹² vom Programm des Bundesrates zur Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz mit der Zuteilung der Projekte zu den vier Modulen Kenntnis genommen.

Im Weiteren haben sie aus dem gesperrten Kredit für die Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (Art. 1 Abs. 2 Bst. b des Bundesbeschlusses vom 4. Oktober 2006 über den Gesamtkredit für den IF) 1‘235 Millionen Franken für die nachstehend aufgelisteten Projekte und die planerische Bearbeitung von weiteren Projekten freigegeben (Preisstand 2005, ohne Teuerung und Mehrwertsteuer):

Tabelle 1

Frei gegebene Mittel für das Programm Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz (Preisstand 2005, ohne Teuerung und Mehrwertsteuer)

Engpass Investitionen in Mio.

(Nationalstrasse/Kanton/Projekt) Freigegeben Früher freigegeben Gesperrt Total Kredit N1/VD/Goulet d’étranglement de Crissier, Phase 1120

N1c/ZH/6-Spur-Ausbau Nordumfahrung Zürich940

Planerische Bearbeitung von weiteren Projekten175

(Ausbauten Härkingen – Wiggertal, Blegi – Rütihof)

2. Stufe konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen 300 Total freigegebener Kredit 1‘235300

Gesperrter Restkredit 3‘965 Total Kredit 5‘500

1.3.3 Stand der Umsetzung

1.3.3.1 Übersicht über die durchgeführten Arbeiten

Für die beschlossenen Projekte des Moduls 1 führte das ASTRA die Arbeiten zur rasch möglichsten Umsetzung und Inbetriebnahme weiter. Die Vorhaben der Module 2 und 3 hat das ASTRA im Rahmen von generellen Projekten und Projektstudien vertieft. Ziel dieser Arbeiten war es, offene Fragen im Hinblick auf die vorliegende zweite Botschaft zu klären und die Planungen weiter zu konkretisieren. Planerisch ebenfalls vertieft wurden die zur Umsetzung empfohlenen neuen Netzelemente im Glattal und im Raum Lausanne / Morges.

Nicht weiter bearbeitet wurden die Projekte des Moduls 4 und die zurückgestellten neuen Netzelemente. Auf diese Projekte muss gegebenenfalls zurückgekommen werden, wenn sich