Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/104: Bundesgesetz über das Zentrum für Qualität in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung · 75 Seiten

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lion Lives from Harm“) und der WHO („High 5s“20) erfolgreich praktiziert wurden. Sie orientieren sich vorwiegend an bekannten, qualitätsrelevanten Problemen (Hotspots). Solche Programme beinhalten verschiedene Komponenten wie Massnahmen zur Sensibilisierung der Leistungserbringer und Berufsfachpersonen, Bereitstellung von Verbesserungsinstrumenten (z.B. Checkliste sichere Chirurgie), Schulungen sowie Erhebung von Qualitätsindikatoren, lernorientierte Aktivitäten und auch direktes Coaching durch Experten. Das Zentrum soll zuhanden des Bundesrates Vorschläge für nationale Qualitäts- und Patientensicherheitsprogramme erarbeiten.

Zur Förderung der Qualität der Patientenversorgung sowie des zweckmässigen Einsatzes der Leistungen sind auch nationale Projekt angezeigt, wie beispielsweise das 2011 lancierte Projekt „QualiCCare“ für eine optimierte und koordinierte Behandlung chronischer Krankheiten (Diabetes, COPD) beabsichtigt wird.

– Durchführung und Evaluation der vom Bundesrat nach Artikel 58 Absatz 4 KVG festgelegten nationalen Programme und Projekte zur Sicherung der Qualität und des zweckmässigen Einsatzes der Leistungen:

Der Bundesrat legt die Themen und Rahmenbedingungen der durchzuführenden Programme fest, um den Einsatz der Mittel gezielt auf gesundheitspolitische Prioritäten ausrichten zu können. Der Bundesrat lässt sich dabei durch die nationale Qualitäts-Plattform beraten. Das Zentrum selbst hat die Aufgabe, die vom Bundesrat verabschiedeten Programme zu planen, durchzuführen und zu evaluieren. Um rasch bei bekanntem Handlungsbedarf Verbesserungen zu erzielen, wurden bereits seit dem Jahr 2012 die Planung und Umsetzung eines ersten nationalen Qualitäts- und Patientensicherheitsprogramms in Angriff genommen werden (vgl. Ziff. 1.3.4 und 1.3.5).

Zudem sollen insbesondere Pilotprojekte mit Einbezug von verschiedenen Akteuren durch das Zentrum kompetent geleitet werden. Die Steuerung solcher Projekte erfolgt jedoch nicht durch das Zentrum, sondern durch Gremien mit Vertretern der Anspruchsgruppen.

20 Diese 2006 gestartete Initiative der WHO zielt darauf ab, das Auftreten von festgestellten Problemstellungen im Bereich der Patientensicherheit dadurch deutlich zu senken, dass Implementierung und Evaluation von standardisierten Lösungsansätzen in verschiedenen Ländern erfolgen und ein Austausch im Sinne eines Lernprozesses stattfindet. www.who.int/patientsafety/solutions/high5s