Erläuternder Bericht

nen Kosten sind in den vereinbarten Tarifen heute bereits berücksichtigt und nicht über separate Wege zu finanzieren. Auch weitere Qualitätsaktivitäten von Verbänden und Fachgesellschaften, die nicht Teil von nationalen Programmen oder Projekten aber weiterhin für die Qualitätsentwicklung wichtig sind, sollen über die bereits bestehenden Finanzierungskanäle abgedeckt werden. Auch nicht enthalten sind die bereits heute den Kantonen zufallenden Aufgaben (Qualitätsvorgaben in der Zulassung der Leistungserbringer, Datensammlung z.Hd. des Bundes und auf kantonaler Ebene). Nationale Qualitätsanstrengungen machen nur dann Sinn, wenn die Mittel angemessen dimensioniert sind.

Bundesmittel für die Bewertung von Gesundheitstechnologien (HTA)

Für die Tätigkeiten im Bereich der Bewertung von Gesundheitstechnologien (HTA) zur Unterstützung des Bundes bei seiner Aufgabe in der Bezeichnung der Leistungen wird eine Finanzierung über Bundesmittel vorgeschlagen. Es wird ein Finanzvolumen im Sinne eines Kostenrahmens von ca. 10 Millionen Franken veranschlagt. Auf Grund des vielfältigen Handlungsbedarfs ist eine finanzielle Begrenzung in dieser Grössenordnung notwendig.

Aufgaben HTA Betrag in

Franken/Jahr

Grundlagenarbeiten, Management 0,5 Mio.

Erstellung von HTA-Berichten (ca. 10 vollständige Berichte à 500‘000.- 7 Mio. und 20 Kurzberichte à 100‘000.- oder Teil-HTA‘s)

Erstellung von Berichten zur Feststellung, ob bei einer bestimmten Leis- 0,5 Mio. tung eine WZW-Evaluation notwendig ist („Umstrittenheitsabklärung“)

systematische Untersuchungen zur frühzeitigen Erkennung von neuen 2 Mio. Leistungen oder Indikationenerweiterungen bei denen WZW umstritten

ist („Horizon Scanning“)

Total 10 Mio.

Verwaltung des Zentrums

Das Zentrum wird aus den obengenannten Mitteln (32 Millionen Franken) ebenfalls seine Aufwendungen für Personal und weitere Funktionsausgaben decken. Das Personal wird dabei sowohl für Administration des Zentrums wie für die inhaltliche Vorbereitung, Umsetzung und Begleitung der aufgeführten Programme, Projekte, Berichterstellung und weitere Arbeiten verwendet. Angesichts der zur Verfügung stehenden Mittel und der Aufgaben ist von einem Personalbestand von rund 30 Stellen und damit von einem Kostenvolumen von rund 6.5 Millionen Franken auszugehen. Abhängig von der Ausgestaltung der Programme und Projekte und der Notwendigkeit, einzelne Arbeiten und Berichte an externe Institutionen zu vergeben, wird sich dieses Verhältnis verändern.