Ergebnisbericht

2 Anhörungsverfahren

Das Anhörungsverfahren wurde durch das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am 22. Dezember 2014 eröffnet und endete am 23. März 2015.

Die Anhörung der Teilrevision der Arzneimittel-Werbeverordnung (AWV) wurde zusammen mit der Teilrevision der Tierarzneimittelverordnung (TAMV) mit einer gemeinsamen Adressatenliste durchgeführt. Da sich die Auswertungsformulare beider Verordnungen auf dem gleichen Dokument befanden, wurde teilweise in den Stellungnahmen zur TAMV bei der Tabelle zur AWV „keine Bemerkungen/Anmerkungen“ eingefügt oder es wurde nichts eingetragen. Alle eingegangenen Stellungnahmen, bei denen in der Tabelle zur AWV nichts eingetragen war, wurden als nicht eingegangene Stellungnahme gezählt. Diejenigen Stellungnahmen, bei denen in der Tabelle der AWV „keine Bemerkungen/Anmerkungen“ vermerkt war, wurden entsprechend im Bericht aufgeführt.

Das Anhörungsverfahren wurde elektronisch durchgeführt. Alle Dokumente wurden auf der Internetseite der Bundeskanzlei und des BAG veröffentlicht.

Direkt begrüsst wurden alle Kantone sowie das Fürstentum Liechtenstein, 12 in der Bundesversammlung vertretene politische Parteien, 3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, 8 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft sowie 87 übrige Organisationen. Die Liste der Adressaten ist im Anhang 2 aufgeführt. Insgesamt sind 82 Stellungnahmen zur AWV eingegangen. Die Liste der Anhörungsteilnehmer (inkl. Abkürzungen) ist aus Anhang 1 ersichtlich.

Die untenstehenden Tabellen zeigen eine Statistik zur Anzahl der eingegangenen Stellungnahmen.

Kategorie Begrüsst Stellungnahmen spontane Total

Begrüsste Stellungnahmen Stellungnahmen

Kantone und Fürstentum 32 27 027

Liechtenstein (inkl. GDK,

VDK..)

In der Bundesversammlung 12 2 02

vertretene politische Parteien Gesamtschweizerische 3 2 02

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische 8 2 02

Dachverbände der Wirtschaft Übrige Organisationen 87 39 2766

Total 142 72 2799