Vorlage

der jenischen Kultur einsetzt und für ihre Mitglieder verschiedene Dienstleistungen anbietet, insbesondere Beratungen in den Bereichen Bildung, Berufsausübung und Soziales. Die Radgenossenschaft hat eine besondere historische Bedeutung und vertritt als einzige nationale Institution die Interessen der Fahrenden sowie der sesshaften jenischen Personen.

– Die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» wurde 1997 vom Bund gegründet. Sie entstand im Zuge der Wiedergutmachung des an den Jenischen begangenen Unrechts, insbesondere durch die Aktion «Kinder der Landstrasse». Die Stiftung fördert als eine Behördenkonferenz die Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden mit den Fahrenden in Bezug auf die Schaffung von Stand- und Durchgangsplätzen, in Bezug auf die Schulbildung der fahrenden Bevölkerung und in Bezug auf Massnahmen für ein besseres Verständnis für die Lebensweise der fahrenden Bevölkerung in der Schweiz.

Trotz dem Engagement von Radgenossenschaft und Stiftung haben sich die Lebensbedingungen der Fahrenden seit dem Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen nicht wesentlich verbessert:

– Die Zahl der Standplätze ist von 2001 bis 2014 zwar von 11 auf 15 gestiegen, diese bieten aber nur für 50 Prozent der Schweizer Fahrenden, die an der fahrenden Lebensweise festhalten, Platz. Die Zahl der Durchgangsplätze ist im gleichen Zeitraum gar von 51 auf 45 gesunken, womit nur 60 Prozent des Bedarfs abgedeckt werden kann; drei Viertel dieser Durchgangsplätze weisen zudem mangelhafte Infrastrukturen auf.

– Zwar hat sich der Bund in den letzten Jahren bemüht, finanzielle Anreize zu schaffen, indem er Militärareale aus dem Dispositionsbestand zu einem Vorzugspreis Kantonen und Gemeinden zum Verkauf anbietet; die Realisierung von neuen Plätzen scheitert jedoch regelmässig an der fehlenden Akzeptanz in den Standortgemeinden.

– Das Problem verschärft sich in den letzten Jahren durch im Sommer durchreisende ausländische Fahrende, in der Regel Roma oder Sinti aus Frankreich, Deutschland, Italien oder Spanien, die traditionellerweise in grossen Verbänden mit mehreren Dutzend Wohnwagen unterwegs sind. Wegen des Mangels an grossen Transitplätzen kommt es vor, dass einzelne Gruppen ausländischer Fahrender ohne Bewilligung auf Grundstücken halten, die dafür nicht vorgesehen sind. Dies führt zu Spannungen mit der lokalen Bevölkerung, unter denen wiederum die Schweizer Fahrenden zu leiden haben.

Die europäischen Instanzen zeigen sich besorgt über die Situation der Fahrenden und der Gemeinschaft der Jenischen in der Schweiz. Angesichts fehlender Fortschritte empfehlen sie, rasch Lösungen zum Problem der fehlenden Halteplätze zu finden sowie Phänomene von Intoleranz und Ablehnung zu bekämpfen.51

Herausforderungen

Hinsichtlich der Verbesserung der Lebensbedingungen der Fahrenden besteht die grösste Herausforderung in der Erhaltung und Schaffung der erforderlichen Stand- und Durchgangsplätze – Lebensraum für die Fahrenden. Weitere Herausforderungen betreffen zentrale As-