Erläuternder Bericht

Die übergeordneten Ziele für den Güterverkehr in der Fläche müssen daher klar festgelegt werden. An diesen Zielen muss sich das vorgeschlagene Förderinstrumentarium orientieren und messen lassen. Im Rahmen dieser Vorlage ist nicht vorgesehen, die finanziellen Mittel für den Güterverkehr in der Fläche zu erhöhen. Die Mittel des Bundes, die bereits heute eingesetzt werden, sollen aber zielgerichteter verwendet werden.

1.2.1.2 Schwerpunkte der Förderung und Beitrag der Wirtschaft

Im Grundsatz wird eine Eigenwirtschaftlichkeit der Schienenverkehrsangebote in der Fläche angestrebt. Die Nachfrager nach Güterverkehrsleistungen, also die Wirtschaft, müssen einen entscheidenden Beitrag zur effizienteren Bereitstellung der EWLV- und KV-Angebote leisten.

Die heutige Situation eines in weiten Teilen defizitären Schienengüterverkehrs in der Fläche soll nicht durch staatliche Förderung 'kosmetisch' verbessert werden. Die an der Transportkette beteiligten Unternehmungen müssen ihren Beitrag primär auf der Kostenseite leisten. Dies betrifft die Eisenbahnverkehrsunternehmen, aber auch die Infrastrukturbetreiberinnen, die Betreiberinnen von Umschlagsanlagen, die Operateure, Spediteure und die verladende Wirtschaft. Alle Akteure müssen zur Verbesserung der Ergebnisse Massnahmen zur Steigerung der Effizienz in ihren eigenen Verantwortungsbereichen ergreifen, innovative Produkte entwickeln oder notwendige Preismassnahmen ergreifen.

Der Bund sorgt in erster Linie für günstige Rahmenbedingungen und für die notwendigen Infrastrukturen für eine nachhaltige Entwicklung des Gütertransports. Die Betriebsbeiträge für Angebote im Schienengüterverkehr ergänzen diese Hauptförderinstrumente punktuell. Sie ermöglichen den Kantonen und dem Bund die Entwicklung des Schienengüterverkehrs so zu lenken, wie sie aus politischer und raumplanerischer Sicht erwünscht ist. Diese Unterstützung soll die Anreizsysteme des Marktes nicht beeinträchtigen. Die beteiligten Unternehmen sollen selbst das grösste Interesse daran haben, das „richtige“ Produkt anzubieten, um die Transportbedürfnisse der Volkswirtschaft zu befriedigen.

1.2.1.3 Zusammenwirken der Verkehrsträger

Die verschiedenen Verkehrsträger ergänzen sich je nach ihren Stärken. Die Schiene hat Vorteile bei grossen, regelmässigen Lastaufkommen und bei der Überbrückung des Nachtfahrverbots auf der Strasse. Die Feinverteilung und Transporte in ländlichen Regionen erfolgen schwergewichtig auf der Strasse. Eine Duplizierung von Verkehrsinfrastrukturen ist nicht in jedem Fall sinnvoll, kann die Hauptverkehrsachsen aber gegenseitig entlasten. In diesem Sinn ist die "Ko-Modalität" eine zwingende Voraussetzung für eine Gesamtkonzeption für den Schienengüterverkehr in der Fläche: Die verschiedene Verkehrsträger werden, entweder einzeln oder in Kombination, so gewählt, dass eine optimale sowie nachhaltige Ressourcennutzung und Güterversorgung aller Landesteile erreicht werden.

In diesem Zusammenspiel der Verkehrsträger kommt dem Schienengüterverkehr in der Fläche unter verschiedenen Aspekten eine tragende Rolle zu: