Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/56: Revision des Umweltschutzgesetzes (USG) als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» · 64 Seiten
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– Schonung der Primärrohstoffe: Durch die Verbesserungen in der Rückgewinnung von Rohstoffen wie Metalle und Phosphor und der stärkeren Verwertung von Recyclingkies, sinkt der Bedarf an Primärrohstoffen. Die Umweltbelastung z.B. von Böden, Wasser und Luft, die mit der Gewinnung, dem Abbau und dem Transport von Primärrohstoffen oftmals im Ausland anfällt, nimmt also ab.
– Reduktion der Umweltbelastung bei der Entsorgung: Durch die Rücknahmepflicht von bestimmten Verpackungen von Konsumgütern zur stofflichen Verwertung wird das Abfallaufkommen gesenkt und damit die Umweltbelastung bei der Entsorgung reduziert.
– Energetische Optimierung: Durch die Substitution fossiler Brennstoffe durch verstärkte Wärmenutzung bei KVA wird das Klima geschont.
– Schadstoffentlastung von Böden: Die Verfahren zur Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm, Tier- und Knochenmehl zeigen, dass Recyclingphosphordünger in der Regel weniger Cadmium und andere Schwermetalle enthält als importierter phosphorhaltiger Dünger. Durch den stärkeren Einsatz von Sekundärphosphordünger in der Landwirtschaft werden somit die Böden entlastet.
– Senkung der Umweltbelastung des Konsums: Durch ein ökologischeres Angebot von Produkten kann die Umweltbelastungen des Konsums gesenkt werden. Würden beispielsweise lediglich nachhaltig produzierte Palmölprodukte in der Schweiz verbraucht, würden dadurch Klima, Biodiversität, Böden und Wasser geschont.
Schwierig abzuschätzen und mit indirekten Wirkungen verbunden sind die begleitenden Massnahmen in den Bereichen „Ziel und Berichterstattung“ sowie „Übergreifende Instrumente“. Sie sind aber zentral, um die Wirksamkeit der direkten Massnahmen zu verstärken und diese weiterzuentwickeln. Freiwillige Initiativen der Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft tragen darüber hinaus wesentlich zur Wirksamkeit bei.
Zudem kann die Schweiz durch die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit einen Beitrag für eine Grüne Wirtschaft auf internationaler Ebene leisten. Damit trägt sie zu einer effizienten und schonenden Nutzung der globalen natürlichen Ressourcen bei.
2.4 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa
Der EU-Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa von 201141 (vgl. Kapitel 1.1.4) enthält wichtige neue Zielsetzungen. Die Europäische Kommission hat zu Zielen und Indikatoren zur Ressourceneffizienz 2012 eine breite Konsultation bei
41 Mitteilung der Kommission vom 20. September 2011 über den Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa, KOM(2011) 571 endgültig.