Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht Rechtsgrundlagen WEA

und Sanität. Zudem verstärkt ein Teil der Formationen die Führung und gewährleistet die logistische Unterstützung.

Drei Wochen nach dem auslösenden Ereignis können, falls notwendig, weitere Milizformationen z G ä v 20’000 A ücken. Für die Unterstützung dieser Einsatzkräfte müssen zusätzlich ca. 12’000 15’000 Armeeangehörige aufgeboten werden. Alle diese Formationen rücken auf einen fest zugeteilten Organisationsplatz ein und erstellen ihre Einsatzbereitschaft. Wegen der zunehmende Überbauung und des hohen Ausnutzungsgrades ziviler Infrastrukturen liegen die Organisationsplätze nicht mehr wie früher in Dörfern oder Industriearealen, sondern auf bundeseigenen Infrastrukturen wie Waffen- und Flugplätzen. Nach der Mobilisierung betreiben die aufgebotenen Formationen je nach Bedarf einsatzbezogene Ausbildung und verschieben anschliessend in ihre Einsatzräume.

Die betroffenen Armeeangehörigen werden mit einem zeitgemässen Aufgebotssystem (Marschbefehl per Post, SMS, E-Mail, Radio, Fernsehen usw.) alarmiert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden so ausgestaltet, dass auch dann eine Einrückungspflicht besteht, wenn kein persönlicher Marschbefehl beim Armeeangehörigen eintrifft.

Die Erstellung der Einsatzbereitschaft für eine derart grosse Anzahl von Armeeangehörigen ist für die Armee eine Herausforderung. Bevor Truppen mobilisiert werden können, muss die Logistikbasis der Armee das benötigte Material für das Gros der einrückenden Formationen verbandsweise bereitstellen. Dies erfordert Zeit – ausser man würde eine wesentlich grössere Ausrüstungsmenge aussortiert bereitstellen. Voraussetzung dazu wäre eine grössere Materialreserve. Ein solcher Ansatz ist aus finanziellen Gründen nicht realisierbar.

5 Strukturen

Führungsstrukturen hängen mit den zu erfüllenden Aufträgen zusammen. Deshalb müssen sie eine gewisse Flexibilität aufweisen. Wichtig ist, dass sich die Arbeitsabläufe und Führungsprozesse in der normalen Lage nicht grundlegend von jenen in der besonderen und ausserordentlichen Lage unterscheiden. Nur was sich in der täglichen Arbeit und in Übungen bewährt, hat Aussicht, auch den Belastungen einer Krisenlage standzuhalten. In der normalen Lage müssen die Führungsstrukturen primär auf das Erstellen und Erhalten der Bereitschaft (inkl. Ausbildung) sowie auf die Planung und Führung militärischer Unterstützungseinsätze für die zivilen Behörden ausgerichtet sein; denn solche werden voraussichtlich weiterhin im Zentrum stehen.

Mit den neuen Strukturen der Armee wird eine möglichst klare Trennung der Bereiche Einsatz, Ausbildung und Unterstützung angestrebt. Das Ziel besteht zum einen darin, die integrale Führung der Ausbildung und damit verbunden diejenige des Milizpersonals sowie die Einsatzsteuerung der Berufsmilitär zu verbessern. Dazu soll die Position des Chefs Ausbildung geschaffen werden. Zum anderen geht es darum, der erhöhten Bedeutung von Einsätzen für die zivilen Behörden Rechnung zu tragen, indem den Territorialregionen zusätzliche Verbände unterstellt werden. Die Anzahl höherer Stabsoffiziere soll reduziert werden.