Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/94: Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems · 163 Seiten

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Auswirkungen auf die Randregionen

Die Verteilungswirkungen wurden auch differenziert nach Haushalten in ländlichen Gebieten, Agglomerationen und städtischen Gebieten untersucht. Basierend auf den Auswertungen der Haushaltsbudgeterhebungen des Bundesamtes für Statistik für die Jahre 2007 bis 2009 ist gemäss Ecoplan (2012) keine systematische Benachteiligung der Randregionen zu beobachten. Zwar haben die Haushalte in ländlichen Gebieten einen höheren Treibstoff-

verbrauch als jene in der Stadt oder in Agglomerationen, sie verbrauchen jedoch weniger Gas und Heizöl.

Auswirkung auf die Branchen

Die Untersuchung der Auswirkung auf die Branchen zeigt deutliche Struktureffekte hin zu weniger CO2- und stromintensiven Produkten/Produktionsprozessen (Ecoplan 2012, Kap. 4.3). Diese strukturellen Veränderungen sind im Rahmen eines Lenkungssystems er-

wünscht. Gemessen am Produktionswert verlieren die CO2- und stromintensiven Branchen im Vergleich zum Referenzszenario am meisten. Einbussen müssen auch die von der Abgabe befreiten EU-ETS Sektoren hinnehmen. Dies ist unter anderem auf höhere Vorleistungspreise und Exporteinbussen zurückzuführen. Eine Ausnahme stellt die Chemiebranche dar. Ein Produktionsrückgang ist in der Textil-, der Metallerzeugungs- und der Fahrzeugbaubranche zu erwarten.

Von einer Ausweitung der Ausnahmeregelung würden die Branchen profitieren, die ursprünglich nicht befreit gewesen sind (Ecoplan 2013, S. 8f). Die nicht befreiten Branchen müssten hingegen höhere Energieabgaben tragen, damit die Reduktionsziele weiterhin erreicht werden können. In der Studie wird auch aufgezeigt, dass eine Ausweitung kontraproduktive Wirkungen haben kann. Dies ist der Fall, wenn durch eine höhere Energieabgabe Vorleistungen für eine von Anbeginn befreite Branche verteuert werden (Ecoplan 2013, S. 9).

Die Veränderung der Branchenstruktur ist primär auf die Ausgestaltung der Energieabgabe und die Ausnahmeregelungen zurückzuführen. Die Art der Rückverteilung der Erträge aus der Energieabgabe ist von geringerer Bedeutung. Einzig die Chemieindustrie könnte im Fall einer spürbaren Senkung der direkten Bundessteuer juristischer Personen von der gewählten Rückverteilungsvariante profitieren (Ecoplan 2012, S. 70).

11.3 Volkswirtschaftliche Auswirkungen der Varianten

Die Ergebnisse von Ecoplan beruhen auf der Annahme, dass zur Erreichung der Ziele des Szenarios POM eine Energieabgabe auf die CO2-Emissionen von fossilen Brenn- und Treibstoffen und eine Abgabe auf den Energiegehalt von Elektrizität eingeführt wird. Die Abgabesätze sind so gewählt, dass die Ziele durch die Energieabgabe allein erreicht werden können. Im Folgenden wird versucht, mithilfe der Ergebnisse von Ecoplan (2012 und 2013) grob die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der beiden in Kapitel 7 präsentierten Varianten eines Energielenkungssystems, die von dieser theoretischen Maximalvariante abweichen, abzuschätzen.