Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2013/94: Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems · 163 Seiten
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eine Abgabe auf den Energiegehalt von Elektrizität eingeführt wird. Ferner ist unterstellt,
dass sich die Schweiz dem EU-ETS anschliesst. Entsprechend sind die EU-ETS Sektoren von der Abgabe befreit (Ecoplan 2012, S. 146). Die Auswirkungen einer Ausweitung der Ausnahmeregelung werden in Kapitel 5.2.2 dargestellt.
Untersuchte Rückverteilungsvarianten
Im Rahmen des Prüfauftrags sind verschiedene Rückverteilungsvarianten untersucht worden. Neben einer Rückverteilung an Haushalte und Unternehmen sind Senkungen von Steuern (Mehrwertsteuer, direkte Bundessteuer juristischer Personen, direkte Bundessteuer natürlicher Personen) und Senkungen von Sozialversicherungsbeiträgen (AHV-Beiträge,
ALV-Beiträge) betrachtet worden. Neben diesen «reinen» Varianten der Steuer- und Abgabensenkungen sind verschiedene Kombinationen der Hauptvarianten modelliert worden. Ziel ist es, ein möglichst ausgeglichenes Verhältnis zwischen wirtschaftlicher Effizienz und Verteilungsneutralität zu erreichen.
Ergebnisse der Simulationen
Tabelle 10 stellt die von Ecoplan im Modell berechnete Höhe der Energieabgabe und die entsprechenden Einnahmen dar. Wie ersichtlich erhält der Bund Einnahmen in Höhe von 3,3 (2020) bis 5,9 Milliarden Franken (2050). Gemessen am BIP beliefen sich die Erträge aus der Energieabgabe im Jahr 2050 auf rund 0,8 Prozent.130
Tabelle 10: Abgabenhöhe und Einnahmen der Energieabgabe
Szenario POM
20202050
stoffen in CHF/t CO2 (Reale Grössen, Preisbasis 2008)
Energieabgabe auf die CO2-Emissionen fossiler Brenn- und Treib- Je nach Rückverteilungsvariante 60-70210
Energieabgabe auf den Energiegehalt der Elektrizität (Zuschlag auf
den Strompreis in %)
Je nach Rückverteilungsvariante 11 21-22
Einnahmen aus der Energieabgabe auf Brenn- und Treibstoffen
und aus der Stromabgabe in Mrd. CHF pro Jahr (reale Grössen,
Preisbasis 2008)
Je nach Rückverteilungsvariante 3,3-3,4 5,8-5,9
Quelle: Ecoplan 2012, Kap.4.1 und 5.1, eigene Zusammenstellung.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen werden mittels der gesamtwirtschaftlichen Wohlfahrt, des BIP und der Beschäftigung gemessen. Die Ergebnisse sind zusammenfassend in Tabelle 11 dargestellt. Die detaillierten Ergebnisse nach Rückverteilungskanälen werden in Kapitel 6.2 diskutiert und finden sich im Anhang 2 in Tabelle A 1.
130 Zur Zeit betragen die gesamten Bundeseinnahmen gut 10 Prozent des BIP.