Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/94: Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems · 163 Seiten

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Die Ergebnisse zeigen:

Grundsätzlich sind Steuer- und Abgabensenkungen effizienter als die pro Kopf Rückverteilung an private Haushalte (V.1).

Die Wohlfahrt wird durch die Einführung eines Lenkungssystems – mit Ausnahme der pro Kopf Rückverteilung an die privaten Haushalte – durchwegs erhöht. Je nach gewählter Rückerstattungsvariante sind die Wohlfahrtsgewinne unterschiedlich hoch.

Die Senkung der Einkommenssteuer (V.5) schneidet hinsichtlich der Wohlfahrtseffekte am besten ab.

Aus Arbeitsmarktsicht schneiden die Senkung der AHV-Beiträge (V.4) und die Reduktion der Einkommenssteuer (V.5) am besten ab.

In Bezug auf das BIP sind die Ergebnisse sehr heterogen. Am besten schneidet hier tendenziell die Senkung der Mehrwertsteuer (V.2) ab. Am stärksten negativ auf das BIP wirkt sich die pro Kopf Rückverteilung an private Haushalte (V.1) aus.

Verteilungseffekte

Die Verteilungswirkungen sind anhand von 15 Haushaltsgruppen modelliert worden, welche nach sozioökonomischen Kriterien (erwerbstätige Haushalte mit und ohne Kinder sowie Rentner mit unterschiedlichen Einkommen) unterteilt werden. Die ausführliche Diskussion der Auswirkungen auf die Verteilung und die entsprechende graphische Illustration finden sich in Ecoplan (2012), Kapitel 4 und 5 sowie Ecoplan (2013), Kapitel 5 und 6.

Eine Energieabgabe gekoppelt mit einer pro Kopf Rückverteilung an private Haushalte (V.1) hat progressive Verteilungswirkungen, d.h. einkommensstärkere Haushalte werden relativ stärker von der Einführung eines Lenkungssystems belastet als einkommensschwächere Haushalte. Gewisse Haushalte, insbesondere solche mit tieferen Einkommen und Kindern, profitieren netto von einem Lenkungssystem. Die Rentnerhaushalte werden tendenziell etwas stärker belastet als die erwerbstätigen Haushalte.141

Eine mittels der Energieabgabe finanzierte Senkung der Mehrwertsteuer (V.2) hat regressive Verteilungswirkungen. Haushalte mit niedrigem Einkommen werden im Vergleich zu Haushalten mit höherem Einkommen stärker durch ein Lenkungssystem belastet. Dies gilt sowohl für Erwerbstätige als auch für Rentner. Mit anderen Worten, die Einführung der Energieabgabe wirkt stärker regressiv als die Senkung der Mehrwertsteuer progressiv wirkt. Die Mehrwertsteuer scheint aufgrund der Sondersätze für Leistungen des täglichen Grundbedarfs weniger regressiv zu wirken als eine Energieabgabe.

Bei einer Senkung der Gewinnsteuer (V.3) resultiert ebenfalls eine regressive Verteilungswirkung für alle Haushaltstypen.

Eine Senkung der AHV-Beiträge (V.4) führt zu relativ gleichmässig verteilten schwachen Wohlfahrtsgewinnen für alle Haushaltstypen. Eine Ausnahme stellen die Rentnerhaushalte

141 Die negativen Verteilungswirkungen für die Rentnerhaushalte werden dadurch relativiert, dass die Energieabgabe in der Simulationsstudie erst 2050 ihre volle Wirkung entfaltet. Die heutige Rentnergeneration wird dadurch zumeist nicht mehr betroffen sein.