Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/94: Übergang vom Förder- zum Lenkungssystem / Varianten eines Energielenkungssystems · 163 Seiten

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mit sich bringen. Das NEP-Szenario dient jedoch als langfristige Referenz für eine nachhaltige Energieversorgung. Der Bundesrat wird sich international für eine entsprechende Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit einsetzen. Mit dem Lenkungssystem wird ein Instrumentarium erarbeitet, das auch für die Erreichung dieser ambitionierten Zielsetzungen zu möglichst geringen volkswirtschaftlichen Kosten geeignet ist.

In der folgenden Tabelle sind die modellierten Reduktionen der CO2-Emissionen und des Stromverbrauchs in den Szenarien POM und NEP gegenüber der Referenzentwicklung WWB dargestellt.

Tabelle 2: Reduktion der CO2-Emissionen und des Stromverbrauchs in den Szenarien POM und NEP

Szenario POM Szenario NEP

2020 2035 2050 2020 20352050

Reduktion im Vergleich zur Referenzentwicklung «Weiter wie bisher» (WWB) in %

CO2-Emissionen -5 -17 -26 -15 -44 -63 (ex. Stromproduktion/Fernwärme)

Stromnachfrage -5 -10 -12 -5 -15 -23

Quelle: Ecoplan (2012), Kapitel 4.

Die erste Etappe der Energiestrategie 2050 orientiert sich an den Zielen, die mit den heute zur Diskussion stehenden Massnahmen erreicht werden können (POM-Szenario) und die den Ausstieg aus der Kernkraft bei Einhaltung der aktuellen Klimaziele ermöglichen. Die Verstärkung der energie- und klimapolitischen Ziele im Sinne der nachhaltigen Energieversorgung werden für die Meilensteinjahre (z.B. 2030, 2040, 2050) jeweils frühzeitig durch den Bundesrat festgelegt. Massgebend ist dabei die internationale energie- und umweltpolitische Zusammenarbeit (insbesondere in der Klimapolitik) unter Berücksichtigung internationaler Zielsetzungen und sich ändernden Rahmenbedingungen (z.B. Energiepreisentwicklung und wissenschaftliche Erkenntnisse). Dabei wird mittels eines Monitoring regelmässig überprüft, ob die energie- und klimapolitischen Ziele angepasst werden müssen. Dieses Monitoring wird im Rahmen der Energiestrategie 2050 entwickelt. Dabei wird der Spannungsbogen zwischen i) der Sicherstellung einer gewissen Planbarkeit für Investitionen und ii) dem Einbezug neuer Informationen zu bewältigen sein.

3.2 Klimapolitik ab 2021

Gemäss aktuellem Kenntnisstand in der Klimawissenschaft bedeutet das Festhalten am 2 Grad Celsius-Ziel, dass entwickelte Nationen wie die Schweiz ihre CO2-Emissionen bis 2050 gegenüber dem Referenzjahr 1990 um 80-95 Prozent reduzieren sollten. Im Rahmen der Energieperspektiven wurde auch untersucht, welche Massnahmen für diese Zielerreichung notwendig sind. Dies entspricht dem oben skizzierten Szenario NEP. Für die Zeit nach 2020 enthält das CO2-Gesetz noch keine konkreten Zielsetzungen, der Bundesrat muss dem Par-