Erläuternder Bericht

sein die Abgabe mit anderen Instrumenten zu begleiten.

Häufige Fehler Vergleich der Energieabgabe mit anderen Instrumenten

Beim Vergleichen einer Energieabgabe mit anderen Instrumenten passieren oft zwei Fehler:

Der erste Fehler besteht darin, nicht bei allen Instrumenten das gleiche Ziel anzuwenden. Wenn alles Übrige identisch ist, sind die Kosten umso höher, je ambitionierter die Energie- und Umweltziele sind. Werden verschiedene Instrumente verglichen, müssen die Ziele identisch sein. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Unterschiede auf die Instrumente zurückgeführt werden, eigentlich jedoch auf unterschiedliche Ziele zurückzuführen sind.. Da die Energieabgabe oft mit besonders ambitionierten Zielen verbunden ist, verzerrt dies den Vergleich zuungunsten dieses Instruments.

Der zweite Fehler besteht darin, nicht bei allen Instrumenten die gleichen Beurteilungskriterien anzuwenden. So wird die Wirkung auf die Einkommensverteilung im Zusammenhang mit einer Energieabgabe systematisch diskutiert, bei anderen Instrumenten aber nur selten, obwohl sie dort mindestens ebenso bedeutend ist. Die Frage der Haushaltsneutralität kommt typischerweise im Rahmen einer Energieabgabe zu Sprache, während andere Instrumente eine direkte Wirkung auf die öffentlichen Finanzen – es müssen beispielsweise die Subventionen finanziert werden – und eine indirekte Wirkung haben: Diese Instrumente sind weniger effizient und haben damit einen negativen Effekt auf die Volkswirtschaft, dessen Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen oft vergessen werden. Auch diese Instrumente führen zu indirekten Effekten auf andere Steuern und Abgaben, z.B. reduzieren Verbrauchsvorschriften für Personenwagen die Mineralölsteuereinnahmen (s. Kap. 9).