Erläuternder Bericht

4 Internationale Erfahrungen mit Energieabgaben

Verschiedene OECD-Länder haben bereits CO2- und/oder Energieabgaben eingeführt oder teilweise ökologische Steuerreformen umgesetzt. So liegen heute international etliche Erfahrungen mit sehr unterschiedlich ausgestalteten Energieabgaben vor, die verschiedentlich wissenschaftlich evaluiert wurden. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass in den untersuchten Ländern ohne grössere Wettbewerbseinbussen oder ökonomische Kosten eine gewisse Reduktion von CO2-Emissionen und eine Erhöhung der Energieeffizienz erreicht werden konnte.

Diese Erfahrungen und Evaluationen sind hilfreich, können jedoch nicht direkt auf die

Schweiz übertragen werden. Der wichtigste Grund dafür sind die beträchtlichen Unterschiede, welche zwischen den verschiedenen Ländern und der Schweiz bestehen. Diese betreffen unter anderem die Ziele hinsichtlich der Reduktion von Treibhausgasemissionen, Energieeffizienz und die Förderung erneuerbarer Energie, die Wirtschaftsstruktur inklusive ihrem Einsparpotential im Energiebereich, das Energieprofil eines Landes, die gesamte Ausgestaltung des Steuersystems und die weiteren Massnahmen zur Erreichung klima- und energiepolitischer Ziele. Nicht zuletzt sind auch Aspekte wie die Nachfrageelastizität, d.h. wie stark die Nachfrage nach Energie auf Veränderungen der relativen Preise reagiert, von Bedeutung.

Die von der eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) und vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in Auftrag gegebene Studie «Evaluation of environmental tax reforms: international experiences» des Institute for European Environmental Policy (IEEP 2013a) liefert eine aktualisierte und systematische Auswertung von Energieabgabemodellen in ausgewählten OECD-Staaten. Näher untersucht wurden die Erfahrungen in Australien, British Columbia (Kanada), Dänemark, Deutschland, Finnland, Irland, Niederlande, Norwegen, Schweden und Grossbritannien.¹³ Im Folgenden werden die wichtigsten Ergebnisse dieser Studie zusammengefasst. Der Vergleich beschränkt sich auf klima- und energiebezogene Abgaben, welche über die herkömmliche Mineralölbesteuerung hinausgehen und (mehrheitlich mit einem expliziten Lenkungszweck) gezielt eine Verteuerung des Energieverbrauchs und der Umweltverschmutzung bezwecken. Eine genaue Unterscheidung von reinen Lenkungsabgaben und weiteren Energieabgaben lässt sich jedoch nicht in jedem Fall vornehmen.