Erläuternder Bericht

diese Auswirkung abzufedern. Die Abfederungsmassnahmen haben einerseits zum Ziel, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der heimischen energie- und treibhausgasintensiven Unternehmen zu sichern und andererseits die Abwanderung der Unternehmen in andere Länder (insbesondere in solche mit geringeren Umweltanforderungen) zu verhindern.

Schutz der heimischen energie- und treibhausgasintensiven Unternehmen

Von der Einführung der Energieabgabe⁴⁶ überdurchschnittlich stark betroffen sind energie- und treibhausgasintensive⁴⁷ Unternehmen, welche im internationalen Wettbewerb stehen, die sog. EITE-Sektoren, bzw. Unternehmen. In der Schweiz erzeugte Produkte und Dienstleistungen erfahren eine Verteuerung in dem Ausmass, wie bei deren Herstellung Energie eingesetzt wurde. Gegenüber den inländischen Konkurrenten führt dies zu keiner Wettbewerbsbenachteiligung – gegenüber den ausländischen Herstellern hingegen schon, sofern diese keine vergleichbaren Abgaben in ihren Ländern bezahlen. Der resultierende Verlust an Marktanteilen oder die daraus folgende Produktionsverlagerung ins Ausland kann für die Schweizer EITE-Sektoren zum Produktions- und Beschäftigungsabbau im Inland führen. Aus diesem Grund sind für die energie- und treibhausgasintensiven Unternehmen Lösungen zu finden, welche unter Berücksichtigung der internationalen Entwicklung die allfällige Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit abfedern.

Vermeidung von «Carbon leakage»

Im Klimabereich haben Abfederungsmassnahmen zum Ziel, sog. «carbon leakage» Effekte zu verhindern. Man spricht von carbon leakage oder Sickerverlusten von Treibausgasemissionen, wenn aufgrund der heimischen Klimapolitik (z.B. Erhebung einer CO2-Abgabe) die Treibhausgasemissionen im Ausland zunehmen. Dieses Argument ist unmittelbar mit dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie verknüpft. Verliert die heimische Industrie aufgrund einer Energieabgabe an Marktanteilen, werden mehr ausländische Produkte nachgefragt, so dass die Emissionen im Ausland steigen. Ebenso könnten sich heimische Unternehmen dazu entschliessen, ihren Produktionsstandort aufgrund der CO2-Abgabe im Ausland aufzubauen, was die gleiche Wirkung haben würde. Wenn die Produktion im Ausland CO2 intensiver ist (z.B. weil kein entsprechendes Umweltregime existiert), wird die Reduktion der inländischen Emissionen durch erhöhte Emissionen in anderen Ländern kompensiert und damit der globale Klimaschutz untergraben.

Möglichkeiten von Abfederungsmassnahmen

Grundsätzlich lassen sich zwei Möglichkeiten von Abfederungsmassnahmen unterscheiden: Grenzausgleichsmassnahmen (GAM) und Ausnahmeregelungen.⁴⁸

Die Grundidee der Grenzausgleichsmassnahmen (GAM) im Energiebereich besteht darin,