Erläuternder Bericht

Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen

6.2.4 Beurteilung der bestehenden Programmvereinbarungen und Folgerungen für die Zukunft

Wie bereits unter Ziffer 6.2.2 erwähnt, beinhalten Programmvereinbarungen einen tief- greifen den «Kulturwandel», einen eigentlichen Paradigmenwechsel in der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen. Entsprechend anspruchsvoll gestaltet sich eine erfolgreiche Umsetzung. Nach Ablauf der ersten Vierjahresperiode können nicht sämtliche Erwartungen bereits erfüllt sein.

Es lässt sich jedoch feststellen, dass die mit Programmvereinbarungen befassten Bundes- und Kantonsstellen die Umsetzung seriös, oft gar mit Enthusiasmus angegangen sind. Insgesamt fällt die Beurteilung des Entwicklungsstandes der Programmvereinbarungen denn auch recht positiv aus; dies nicht nur seitens der direkt involvierten Bundes- und Kantonsstellen (vgl.

nachfolgende Tabelle 6.07), sondern auch seitens der Kantonsregierungen. Zuversichtlich stimmen auch die auf die zweite Vierjahresperiode vorgenommenen diversen Verbesserungen im Vergleich zur ersten Vierjahresperiode.

Tabelle 6.07 Beurteilung des Entwicklungsstands der Programmvereinbarungen in denBeurteilung des Entwicklungsstands der Programmvereinbarungen in den einzelnen Tabelle 6.07 einzelnen Aufgabengebieten, nach Bundes- und KantonsstellenAufgabengebieten, nach Bundes- und Kantonsstellen

Mittelwert Bundesstellen Kantonsstellen Bundes- und Kantonsstellen

Anteil der Anteil der Anteil der Aufgabengebiet positiven Aufgabengebiet positiven positiven

Antworten * Antworten * Antworten * Amtliche Vermessung 93% Amtliche Vermessung 77% 85% Hochwasserschutz 90% Hochwasserschutz 71% 81% Lärmschutz 84% Lärmschutz 71% 78% Förderung gemäss Waldgesetz 79% Förderung gemäss Waldgesetz 76% 78% Entwicklungsprogramme für Entwicklungsprogramme für

76% 64% 70% Berggebiete Berggebiete

Natur- und Landschaftschutz 73% Natur- und Landschaftschutz 62% 68% Heimatschutz / Denkmalpflege 67% Heimatschutz / Denkmalpflege 65% 66% Durchschnitt alle Aufgabengebiete 80% Durchschnitt alle Aufgabengebiete 70% 75% * Je höher der Prozentsatz, desto positiver wird im betreffenden Aufgabengebiet der Entwicklungsstand der

Programmvereinbarungen insgesamt beurteilt.

Die ersten Aufgabengebiete, in denen Programmvereinbarungen zum Einsatz gelangten,

waren die Amtliche Vermessung und die Förderung gemäss Waldgesetz. Man kann die entsprechenden Bundes- und Kantonsstellen mit Fug und Recht als Pioniere bei der Implemen- tierung dieses Instruments bezeichnen; diese beiden Bereiche haben dafür wesentliche Inputs geliefert.

Gemäss Tabelle 6.07 beurteilen jene Ämter von Bund und Kantonen, in denen bereits seit längerer Zeit mit Programmvereinbarungen gearbeitet wird (namentlich Amtliche Vermes- sung, Förderung gemäss Waldgesetz und Hochwasserschutz), das Instrument in der Regel als stärker entwickelt als jene, die mit Programmvereinbarungen noch verhältnismässig wenig Erfahrung besitzen (Entwicklungsprogramme für Berggebiete, Natur- und Landschaftsschutz [mit den Naturpärken], Denkmalpflege). Es darf deshalb angenommen werden, dass die