Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2014/12: Wirksamkeitsbericht 2012-2015 des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen · 269 Seiten
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Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen
Akzeptanz wie auch die Qualität des Instruments «Programmvereinbarung» mit wachsender
Vertrautheit zunehmen werden. Bei aller Vorsicht gegenüber der obenstehenden Auswertung
darf zudem die Gesamtzufriedenheit der betroffenen Stellen über den Entwicklungsstand der
Programmvereinbarungen nach der ersten Vierjahresperiode 2008-2011 mit durchschnittlich
75 Prozent als gut bezeichnet werden.
Eine sehr weitgehende Vereinheitlichung der Programmvereinbarungen über alle betrof-
fenen Aufgabengebiete ist angesichts der Heterogenität der Aufgaben nicht angezeigt.
Zielführender erscheinen optimierte massgeschneiderte Lösungen je Aufgabenbereich, was je-
doch weitere Vereinheitlichungen bei Einzelaspekten selbstverständlich nicht ausschliesst. Als
be sonders wertvoll erweist sich angesichts der Heterogenität der Aufgaben der bereits einge-
führte, bereichsübergreifende Erfahrungsaustausch unter den mit Programmvereinbarungen
befassten Fachstellen von Bund und Kantonen.
Trotz der insgesamt eher positiven Gesamtwürdigung drängen sich naturgemäss bei spezi-
fischen Aspekten des Instruments «Programmvereinbarung» Verbesserungen auf. Welche
Aspekte des Instruments «Programmvereinbarung» von den Fachstellen des Bundes und der
Kantone über alle betroffenen Aufgabengebiete gesehen wie beurteilt werden, zeigt die
nachfolgende Tabelle.
Tabelle 6.08Tabelle 6.08Unterschiedliche Beurteilung verschiedener Aspekte von Programmvereinbarungen durch Bundes- Beurteilung verschiedener Aspekte von Programmvereinbarungen durch
und kantonale Stellen
Bundes- und kantonale Stellen
Anteil der positiven Antworten *
Ausmass der unterschiedlichen Aspekt Beurteilung durch Bundesstellen kantonale Stellen Bundes- und kantonale Stellen ** 1. Administrativer Vollzug allgemein 84% 37% 2.27 2. Personelle Mittel für administrativen Vollzug 74% 42% 1.76 3. Einfacherer Budgetierungsprozess mit Programmvereinbarungen 88% 50% 1.76 4. Grösserer Handlungsspielraum der Kantone mit Programmvereinbarungen 100% 59% 1.69 5. Grösserer Verhandlungsspielraum mit Programmvereinbarungen 76% 59% 1.29 6. Prozessverbesserungen gegenüber erster Vierjahresperiode 95% 76% 1.25 7. Zielerreichung 75% 83% 0.90 8. Controlling 70% 86% 0.81 Durchschnitt aller Aspekte von Programmvereinbarungen 80% 70% 1.14 * Je höher der Prozentsatz, desto positiver wird der betreffende Aspekt über alle Aufgabengebiete mit Programmvereinbarungen beurteilt. ** Ausmass der unterschiedlichen Beurteilung = Verhältnis zwischen den Anteilen der positiven Antworten bei den Bundes- und den kantonalen Stellen.