Vorlagen

6. Kapitel: Überschreitung von ereignisbezogenen Höchstgehalten in Lebensmitteln

Art. 181

¹Stellen die kantonalen Vollzugsbehörden nach der Lebensmittelgesetzgebung in einer Notfall-Expositionssituation oder in der folgenden bestehenden Expositionssituation eine Überschreitung eines ereignisbezogenen Höchstgehalts in Lebensmitteln fest, so informieren sie das BLV.

²Das BLV informiert das BAG und die anderen Kantone über die bei ihm eingegangenen Meldungen nach Absatz 1.

6. Titel: Aufsicht und Beratung

1. Kapitel: Aufsicht

1. Abschnitt: Aufsichtsbehörden

Art. 182

¹Für die Aufsicht nach dieser Verordnung sind das BAG, die Suva, das ENSI und das BAZL zuständig.

²Das BAG beaufsichtigt die die Betriebe, die nicht von der Suva, dem ENSI oder dem BAZL beaufsichtigt werden, insbesondere:

a. die medizinischen Betriebe;

b. die Einrichtungen für Forschung und Lehre.

³Das ENSI beaufsichtigt:

a. die Kernanlagen;

b. die erdwissenschaftlichen Untersuchungen nach Artikel 35 KEG³⁹;

c. den Empfang und den Versand radioaktiver Stoffe in oder aus Kernanlagen.

⁴Die Suva beaufsichtigt insbesondere die Industrie- und Gewerbebetriebe.

⁵Die Aufsichtsbehörden nach Absatz 2 - 4 koordinieren den Vollzug und sprechen sich bei Unklarheit über die Zuständigkeit gegenseitig ab. Zu diesem Zweck treffen sie sich regelmässig.

⁶Das BAZL beaufsichtigt die Luftfahrzeugbetreiber hinsichtlich der Überwachung des beruflich strahlenexponierten Flugpersonals.