Vorlagen

³Das BAG organisiert, insbesondere in Absprache mit der Oberzolldirektion, die Durchführung periodischer Schwerpunktkontrollen zur Überprüfung von Waren bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie von Personen bei der Einreise.

⁴Das BAG koordiniert, insbesondere mit Unterstützung der Oberzolldirektion und des Labors Spiez, den Bedarf, die Beschaffung sowie den Unterhalt an erforderlichen Messeinrichtungen und bereitet den Einsatz in besonderen Situationen vor.

⁵Das BAG ist für die Zustimmung zu Vereinbarungen über eine allfällige Rücknahme ausgeführter radioaktiver Abfälle nach Artikel 25 Absatz 3 Buchstabe d StSG zuständig.

⁶Für die Kontrolle der Ein-, Aus- und Durchfuhr radioaktiver Quellen erlässt die Oberzolldirektion im Einvernehmen mit den Bewilligungsbehörden Weisungen.

⁷Die Eidgenössische Zollverwaltung gibt auf Anfrage und wenn es zum Vollzug dieser Verordnung erforderlich ist, die Daten aus den Zollanmeldungen an die Bewilligungs- und Aufsichtsbehörden weiter.

4. Abschnitt: Überwachung der ionisierenden Strahlung und der Radioaktivität in der Umwelt

Art. 189 Zuständigkeit

¹Das BAG überwacht die ionisierende Strahlung und die Radioaktivität in der Umwelt.

²Das ENSI überwacht zusätzlich die ionisierende Strahlung und die Radioaktivität in der Umgebung der Kernanlagen.

³Zur Ermittlung der Exposition der Bevölkerung gegenüber Radioaktivität in der Umwelt führt das BAG Messungen in hierfür geeigneten Probemedien wie luftgetragenen Teilchen, Wasser für den menschlichen Gebrauch oder Nahrungsmitteln durch. Es kann zu diesem Zweck mit den Kantonen zusammenarbeiten.

Art. 190 Automatische Messnetze zur Überwachung der Umgebung der

Kernkraftwerke

¹Das ENSI betreibt ein automatisches Messnetz zur Überwachung der ionisierenden Strahlung in der unmittelbaren Umgebung der Kernkraftwerke.

²Das BAG betreibt zusätzlich ein automatisches Messnetz zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt. Es erarbeitet in Zusammenarbeit mit dem ENSI die Anforderungen an dieses Messnetz hinsichtlich der Überwachung der Umgebung der Kernkraftwerke.

³Die Betreiberinnen und Betreiber von Kernkraftwerken tragen die Kosten für die Anschaffung und den Betrieb automatischer Messnetze zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt in den Notfallschutzzonen gemäss der Verordnung vom 20. Oktober 2010⁴⁰ über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen.