Vorlage

a. die Architektur, die Organisation und den Betrieb des Informationssystems oder der Informationssysteme;

b. die Bearbeitung der Daten, insbesondere die Beschaffung, Aufbewahrung, Archivierung und Vernichtung;

c. die Berechtigungen zur Datenbearbeitung;

d. die Datenkategorien nach Absatz 2;

e. den Schutz und die Sicherheit der Daten.

⁶Sie können die Bekanntgabe von nicht besonders schützenswerten Daten im Abrufverfahren vorsehen. Sie erlassen dazu Ausführungsbestimmungen.

Art. 27 a-c

Aufgehoben

Art. 32d Abs. 1 dritter Satz, Abs. 2 zweiter und dritter Satz und Abs. 2^bis

¹… Der Bundesrat kann den Zusammenschluss mehrerer Arbeitgeber zu einem gemeinschaftlichen Vorsorgewerk vorschreiben.

²… Verwaltungseinheiten der dezentralen Bundesverwaltung nach Artikel 32a Absatz 2 können sich mit Zustimmung des Bundesrates dem Vorsorgewerk Bund ebenfalls anschliessen. Jeder Arbeitgeber des Vorsorgewerks Bund ist Vertragspartei des gemeinschaftlichen Anschlussvertrages.

^2bisLegen namentlich Grösse, Struktur und Aufgaben eines Arbeitgebers den Zusammenschluss nach Absatz 1 oder einen Anschluss an das Vorsorgewerk Bund aus versicherungstechnischen oder vorsorgetechnischen Gründen nahe, kann der Bundesrat den Zusammenschluss anordnen oder einem Anschlussbegehren zustimmen.

3. Verwaltungsgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005¹⁸

Art. 33 Bst. b Ziff. 7

Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen:

b. des Bundesrates betreffend:

7. die Abberufung eines Verwaltungsratsmitglieds der Anstalt nach dem Ausgleichsfondsgesetz vom …19;

4. Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946²⁰ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung Art. 71 Absatz 1^bis

^1bisDie Zentrale Ausgleichsstelle ist für die Rechnungsführung der Sozialversicherungen AHV, IV und EO verantwortlich. Sie führt die Rechnungen der drei Sozialversicherungen getrennt und erstellt jährliche sowie monatliche Bilanzen und Erfolgsrechnungen.

Art. 107 Absatz 1

1

Unter der Bezeichnung «Ausgleichsfonds der Alters- und Hinterlassenenversicherung» (AHV-Ausgleichsfonds) wird ein Fonds gebildet, dem alle Einnahmen gemäss Artikel 102 gutgeschrieben und alle Leistungen gemäss dem dritten Abschnitt des ersten Teils, die Zuschüsse gemäss Artikel 69 Absatz 2 dieses Gesetzes sowie die Ausgaben auf Grund des Regresses nach den Artikeln 72–75 ATSG²¹ belastet werden.