Erläuternder Bericht

2.3.6 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer442

Art. 80 Abs. 1^bisBemessung des Reingewinns

Der Ausdruck Geschäftsabschluss bezieht sich auf Artikel 79 Absatz 3 DBG, wonach in jedem Kalenderjahr – ausgenommen im Gründungsjahr – ein Geschäftsabschluss mit Bilanz und Erfolgsrechnung zu erstellen ist. Das Aktienkapital muss neu nicht mehr zwingend auf Schweizer Franken lauten (s. Art. 621). Die Erhebung der Gewinnsteuer erfolgt jedoch weiterhin in Schweizer Franken. Deshalb sieht Artikel 80 Absatz 1^bisVE DBG folgende zwingende Umrechnung vor: Der Reingewinn ist mittels des durchschnittlichen Devisenkurses (Verkauf) der Steuerperiode umzurechnen. Dadurch wird berücksichtigt, dass der Gewinn während eines Zeitraums,

d. h. während der Steuerperiode, erwirtschaftet wird. Bei unterjähriger Steuerpflicht gilt der durchschnittliche Kurs der Dauer der unterjährigen Steuerperiode. Dauert die Steuerpflicht beispielsweise neun Monate so ist der durchschnittliche Währungskurs dieser neun Monate massgebend.

Eine analoge Regelung für Einzelunternehmen und Personengesellschaften ist nicht notwendig, weil sich die Denomination nur auf juristische Personen mit Nennwertkapital bezieht (s. Art. 621 und Art. 773).

2.3.7 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden443

Art. 31 Abs. 3^bisund Abs. 5 Zeitliche Bemessung

Siehe zu Absatz 3^bisdie Ausführungen zu Artikel 80 Absatz 1^bisVE DBG.

Für die Bewertung des Vermögens gilt handels- und steuerrechtlich das Stichtagsprinzip. Dementsprechend ist gemäss Absatz 5 für die Umrechnung des Eigenkapitals der Devisenkurs (Verkauf) am Ende der Steuerperiode heranzuziehen. Dies gilt auch bei unterjähriger Steuerpflicht (s. Art. 80 Abs. 1^bisVE DBG).

2.3.8 Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge444

Art. 49 Abs. 2 Ziff. 21 Selbständigkeitsbereich

Da der Begriff «Pensionskassen» in Artikel 95 Absatz 3 Buchstabe a BV⁴⁴⁵ dem Sinn nach sämtliche Vorsorgeeinrichtungen umfasst, die den versicherten Personen