Erläuternder Bericht zur Totalrevision der Chemikalien-verordnung

2. Abschnitt: Überprüfung alter Stoffe

Art. 81 (bisher Art. 94)

Abs. 2 Bst. e

Fehlerkorrektur in der deutschen bzw. italienischen Version wird "Anmelderin" bzw. "notificante" durch "Herstellerin" bzw. "fabricante" ersetzt. Betrifft nicht die französische Sprachversion.

3. Abschnitt: Überprüfung der Selbstkontrolle und Überwachung

Art. 82 (bisher Art. 95) Überprüfung der Selbstkontrolle

Inhalt unverändert

Art. 83 (bisher Art. 96) Überwachung im Zusammenhang mit der Landesverteidigung

Inhalt unverändert

Art. 84 (bisher Art. 97) Überwachung der Ein- und Ausfuhr

Inhalt unverändert

4. Abschnitt: Anpassungen der technischen Vorschriften Art. 85 (bisher 97a)

Um technische Anpassungen der ChemV an die rasche Entwicklung der europäischen Gesetzgebung zu vereinfachen, ermöglicht Artikel 39 Absatz 2 ChemG, das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zu ermächtigen, Änderungen technischer Natur für anwendbar zu erklären. Artikel 85 konkretisiert diese Delegation und gestattet dem BAG, in Absprache mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) Folgendes zu aktualisieren:

• Technische Regeln zur Einstufung und Kennzeichnung sowie harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung

• Technische Regeln zum Sicherheitsdatenblatt

• Testmethoden

• Technische Unterlagen für neue Stoffe

Diese Delegation rechtfertigt sich durch die Häufigkeit der Änderungen und den hoch technischen Charakter der Bestimmungen (siehe Erläuterungen zu Anhang 2).

5. Abschnitt: Übertragung von Aufgaben und Befugnissen an Dritte

Art. 86 (bisher Art. 98)

Inhalt unverändert

6. Abschnitt: Gebühren

Art. 87 (bisher Art. 99)

Inhalt unverändert

2. Kapitel: Kantone

1. Abschnitt: Nachträgliche Kontrolle

Art. 88 (bisher Art. 100) Aufgaben der kantonalen Vollzugsbehörden

Inhalt unverändert