Berichte

8. Abschnitt: Selbstkontrolle

Um mehr Klarheit zu schaffen, wird die Selbstkontrolle, ähnlich wie in der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug⁷ (VSS), ausdrücklich in diese Verordnung aufgenommen.

Art. 15 Produktebeobachtung

Dieser Artikel regelt die Pflichten der Herstellerin, der Importeurin und der Händlerin, wenn Grund zur Annahme besteht, dass ein kosmetisches Mittel nicht konform ist. Dieser Regelung entspricht den Artikeln 5 Absatz 2 und 6 Absatz 3 der EU-Verordnung.

Art. 16 Rückverfolgbarkeit

Gemäss Artikel 79 Absatz 4 LGV gilt die Pflicht der Rückverfolgbarkeit für einen Zeitraum von 3 Jahren, was auch Artikel 7 der EU-Verordnung entspricht.

Art. 17 Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde

Entsprechend den Artikeln 5 Absatz 3 und 6 Absatz 5 der EU-Verordnung müssen die Herstellerin, die Importeurin und die Händlerin mit der zuständigen Vollzugsbehörde zusammenarbeiten.

9. Abschnitt: Anpassung der Anhänge

Die Anhänge werden nach EU-Recht, namentlich nach der EU-Verordnung geändert.

10. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 20 Übergangsbestimmungen

Die Übergangsbestimmungen für das ganze Änderungspaket sind in Art. 90 LGV definiert und gelten während eines Jahres.

Anhänge

Die letzten wichtigen Änderungen betreffend gewisse Stoffe, die in den Anhängen der EU-Verordnung Nr. 1223/2009 vorgenommen wurden, werden 2015 im Rahmen der jährlichen Revision in die Anhänge der VKos übertragen. Dabei handelt es sich namentlich um die Verordnungen (EU) Nr. 1197/2013⁸, (EU) Nr. 344/2013⁹, (EU) Nr. 483/2013¹⁰, (EU)