Vorlage

Elektrische Schwach- und Starkstromanlagen

Art. 16g Abs. 2

²Die Kommissionen nach Artikel 25 NHG⁸ reichen ihre Gutachten innert dreier Monate nach der Aufforderung durch die Genehmigungsbehörde bei dieser ein.

Art. 17a

¹Das BFE kann verwaltungsexterne Personen mit der Durchführung von Plangenehmigungsverfahren beauftragen.

²Die verwaltungsexternen Personen können alle verfahrensleitenden Anordnungen treffen, soweit diese nicht selbständig anfechtbar sind.

Gliederungstitel vor Art. 18

IIIc. Projektierungszonen und Baulinien

Art. 18

¹Das BFE kann auf Antrag der Unternehmung für genau bezeichnete Gebiete Projektierungszonen festlegen, um Grundstücke für künftige Starkstromanlagen freizuhalten.

²Die beteiligten Bundesstellen, Kantone, Gemeinden sowie die betroffenen Grundeigentümer sind anzuhören. Die Anhörung der Gemeinden und der betroffenen Grundeigentümer wird von den Kantonen durchgeführt.

³Verfügungen über die Errichtung von Projektierungszonen sind in den betroffenen Gemeinden zu veröffentlichen. Beschwerden haben keine aufschiebende Wirkung.

Art. 18a – 18d einfügen vor dem Gliederungstitel von Ziffer IV

Art. 18a

¹Die Projektierungszonen können für eine Dauer von längstens fünf Jahren festgesetzt werden. Die Geltungsdauer kann um höchstens drei Jahre verlängert werden. Ist eine Projektierungszone hinfällig geworden, so kann eine neue Projektierungszone mit ganz oder teilweise gleichem Perimeter festgelegt werden.

²Das BFE hebt eine Projektierungszone von Amtes wegen oder auf Antrag der Unternehmung, des betroffenen Kantons oder der betroffenen Gemeinde auf, wenn feststeht, dass die geplante Starkstromanlage nicht ausgeführt wird.

³Verfügungen über die Aufhebung von Projektierungszonen sind in den betroffenen Gemeinden zu veröffentlichen.