Vorlage

Energie

Gliederungstitel nach Art. 9

3. Abschnitt: Netzentwicklung

Art. 9a Szenariorahmen

¹Das Bundesamt für Energie (BFE) erstellt basierend auf den energiepolitischen Zielen des Bundes, den gesamtwirtschaftlichen Rahmendaten sowie unter Berücksichtigung des internationalen Umfelds einen Szenariorahmen als Grundlage für die Netzplanung. Dabei zieht es die Kantone, die nationale Netzgesellschaft, die übrigen Netzbetreiber, und weitere Betroffene angemessen mit ein. Diese stellen dem BFE die dafür erforderlichen Auskünfte und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung.

²Im Szenariorahmen sind mindestens drei Szenarien abzubilden, die für einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren über alle Netzebenen die Bandbreite wahrscheinlicher energiewirtschaftlicher Entwicklungen aufzeigen. Gestützt auf das wahrscheinlichste der Szenarien ist mindestens ein Szenario für einen Zeitraum von weiteren zehn Jahren zu entwickeln.

³Der Szenariorahmen ist dem Bundesrat zur Genehmigung vorzulegen.

⁴Er muss alle fünf Jahre überprüft und nachgeführt werden. Der Bundesrat kann bei ausserordentlichen Entwicklungen anordnen, dass eine vorgezogene Nachführung des Szenariorahmens vorgenommen wird.

⁵Der Szenariorahmen ist für Behörden verbindlich.

Art. 9b Mehrjahrespläne

¹Die Netzbetreiber erstellen basierend auf dem Szenariorahmen und entsprechend dem weiteren Bedarf für ihr Netzgebiet einen auf zehn Jahre ausgelegten Entwicklungsplan (Mehrjahresplan) und legen diesen innerhalb von neun Monaten nach Genehmigung des letzten Szenariorahmens durch den Bundesrat der ElCom zur Prüfung vor.

²Der Mehrjahresplan enthält folgende Angaben:

a. Er beschreibt die vorgesehenen Projekte und legt dar, inwiefern sie wirksam und angemessen sind.

b. Er weist aus, welche Netzausbaumassnahmen über die entsprechenden zehn Jahre hinaus vorgesehen sind.

³Der Bundesrat bestimmt, welche weiteren Angaben der Mehrjahresplan enthalten muss. Er kann für Betreiber von Verteilnetzen Ausnahmen von der Pflicht zum Vorlegen eines Mehrjahresplanes vorsehen.

⁴Die nationale Netzgesellschaft veröffentlicht die von der ElCom geprüften Mehrjahrespläne. Sie werden nur soweit veröffentlicht, als:

a. die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet wird;