Erläuternder Bericht

1.3.3 Erfahrungen in anderen Ländern und Schlussfolgerungen für die Schweiz

In der vom BFE in Auftrag gegebenen Studie zu den Anforderungen an einen energiewirtschaftlichen Szenariorahmen⁶⁶ wurde unter anderem die internationale Praxis bei der Netzplanung untersucht und vergleichend dargestellt. Die Analyse der internationalen Praxis bei der Netzplanung zeigt ein vergleichbares Vorgehen bei der Erstellung der Netzentwicklungspläne in den betrachteten Ländern (Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Grossbritannien und in den USA die Pennsylvania - New Jersey - Maryland Interconnection). Dies ist im europäischen Raum auf die Vorgaben durch das dritte EU-Binnenmarktpaket⁶⁷ zurückzuführen.

In allen betrachteten Ländern außer den USA wird jährlich ein Netzentwicklungsplan mit einem Zeithorizont von zehn Jahren erstellt, wobei der jeweils zugrunde gelegte Szenariorahmen ebenfalls jährlich erstellt oder zumindest aktualisiert wird. Die Verantwortlichkeit für die Erstellung des Szenariorahmens und der Netzentwicklungspläne liegt in allen untersuchten Ländern bei den Übertragungsnetzbetreibern. Die Kontrolle, Prüfung und Genehmigung des Szenariorahmens und der Netzentwicklungspläne erfolgt meist durch die nationale Regulierungsbehörde. In Italien und Frankreich wird zudem das Energieministerium als Genehmigungsinstanz einbezogen.

Die Konsultationsverfahren für die Netzentwicklungs- oder Mehrjahrespläne sind in den betrachteten Ländern grundsätzlich für alle Interessierten offen. Im Gegensatz zu der breiten Beteiligung der Öffentlichkeit in Deutschland beschränkt sich der Teilnehmerkreis jedoch in den meisten Ländern auf diejenigen Interessensvertreter, die mit den geplanten Netzentwicklungsmassnahmen unmittelbar in Verbindung stehen. Sowohl die Übertragungsnetzbetreiber als auch die Regulierungsbehörden führen in der Regel jeweils separat ein Konsultationsverfahren durch. Der Szenariorahmen wird hingegen, mit Ausnahme von Deutschland und Großbritannien, nicht öffentlich konsultiert, sondern im Rahmen einer Expertengruppe diskutiert und abgestimmt.

Die Anzahl der im Szenariorahmen zu berücksichtigenden Szenarien, die den Netzentwicklungsplänen zugrunde liegen, variiert zwischen zwei und vier. Der Zeithorizont umfasst in der Regel zehn Jahre. Die Szenarien basieren auf den Arbeiten der ENTSO-E. Der Einbezug der Netzebenen 1 und 2 erfolgt in allen Netzentwicklungsplänen, darüber hinaus werden teilweise auch dem Übertragungsnetz unterlagerte Netze berücksichtigt.

Eine zentrale Erkenntnis aus diesen Analysen für die Schweiz ist, dass, um eine zeit- und bedarfsgerechte Netzentwicklung zu planen, zu koordinieren und in die erfolgreiche Umsetzung zu bringen, die Definition eines klar strukturierten Prozesses notwendig ist. Auf der Grundlage der Erkenntnisse aus dieser Studie wird in der vorliegenden Vorlage auf gesetzesstufe ein klar definierter Prozess für die zukünftige Netzentwicklung geschaffen. Ausserdem wird dem Prozess der Netzentwicklung ein energiewirtschaftlicher Szenariorahmen gemäss den Empfehlungen aus der dena Studie zugrunde gelegt (vgl. Ziff. 1.2.3).