Erläuternder Bericht

ES 2050 aufbauen und in periodischen Abständen über den Stand der Umsetzung berichten⁷².

In diesem Rahmen werden auch Kosten und Nutzen der Massnahmen untersucht und die Entwicklung der Versorgungssicherheit sowie deren Auswirkungen auf die Umwelt beobachtet. Ausserdem werden die internationale Entwicklung und der Fortschritt der verschiedenen Technologien im Bereich der Energie- und Stromproduktion, mitunter auch der Kernenergie, sowie der Netzaus- und -umbau kontinuierlich beobachtet und der Bundesversammlung zur Kenntnis gebracht.

1.6 Erledigung parlamentarischer Vorstösse

National- und Ständerat haben verschiedene parlamentarische Vorstösse mit Massnahmen im Zusammenhang mit der Strominfrastruktur eingereicht und dem Bundesrat zur Erfüllung überwiesen. Folgende parlamentarische Vorstösse sind Rahmen der Strategie Stromnetze erfüllt:

2010 P 09.4041 Zustand des Stromnetzes der Schweiz (S 9.3.10, Stähelin)

2010 P 10.3348 Sicherung des schweizerischen Stromübertragungs- und

Stromverteilnetzes (N 30.9.10, Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NR)

2011 M 10.4082 Straffung der Verfahren für die Umsetzung der definierten

Projekte für Höchstspannungsleitungen bis 2020 (N 8.6.11, Killer; S 28.9.11)

2011 M 11.3423 Energie-Austauschverbund Schweiz-EU (N 9.6.11, Fraktion BD;

S 28.9.11)

2011 P 11.3425 Effizienterer Energieverbrauch bei Erdverlegung anstelle von

Freileitungen (N 9.6.11, BDP-Fraktion)

2011 M 11.3458 Dezentrale Stromversorgung. Neue Situation bedingt neues

strategisches Netz (N 9.6.11, Bäumle, S 28.9.11)

2012 P 12.3312 Energiewende. Investitionssicherheit für Stromversorger (N

16.3.2012, Grossen)

2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

2.1 Änderungen des Elektrizitätsgesetzes

Das EleG erfährt mit der Strategie Stromnetze eine Teilrevision. Viele Bestimmungen werden nur geringfügig oder gar nicht geändert, jedenfalls nicht materiell. Änderungen, die nur redaktioneller Art sind oder nur in einer systematisch etwas veränderten Einordnung oder in einer blossen Um-Nummerierung bestehen, werden nachfolgend nur punktuell erläutert.