Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2014/60: Strategie Stromnetze · 85 Seiten
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Entwicklung der Schweiz zu gewinnen.125 Es ist juristisch unverbindlich, soll jedoch den Behörden aller Stufen als Orientierungshilfe dienen, wenn sie Siedlungen, Verkehrs- und Energieinfrastrukturen planen, Landschaften gestalten oder weitere Tätigkeiten ausüben, die den Raum beeinflussen. Die Leitidee des Raumkonzepts Schweiz ist die räumliche Vielfalt, die Solidarität der Regionen und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu erhalten und zu stärken. Damit sind 5 Ziele verbunden: Siedlungsqualität und regionale Vielfalt fördern, natürliche Ressourcen sichern, Mobilität steuern, Wettbewerbsfähigkeit stärken und Solidarität leben. Um diese Ziele zu erreichen, setzt das Raumkonzept Schweiz auf drei Strategien, sie sich gegenseitig ergänzen:
Mit der ersten Strategie sollen Handlungsspielräume gebildet und das polyzentrische Netz von Städten und Gemeinden gestärkt werden. Die zweite Strategie will die Siedlungen und Landschaften aufwerten: Mit einer haushälterischen Nutzung des Bodens, einer qualitätsvollen Verdichtung und einer frühzeitigen Berücksichtigung der Landschaften in der Planung können die Siedlungsqualität und die regionale Vielfalt gefördert und dadurch auch die natürlichen Ressourcen und das Kulturland gesichert werden. Mit der dritten Strategie sollen Verkehr, Energie und Raumentwicklung besser aufeinander abgestimmt werden. Im Zentrum stehen dabei die bessere Koordination von Siedlung und Verkehr, die Sicherung der Energieversorgung, eine gute regionale und internationale Erreichbarkeit und ein finanziell tragbares Verkehrssystem. Für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft ist eine sichere und effiziente Versorgung mit Energie zentral. Das Raumkonzept Schweiz sieht deshalb unter anderem vor, dass es Infrastrukturen für die Energieproduktion, Energienetze zwischen den Produktions- und den Verbrauchsorten sowie Infrastrukturen für die Energiespeicherung braucht, die für den Betrieb notwendigen ober- und unterirdischen Räume und Trassen freigehalten und Synergien soweit möglich genutzt werden müssen. Dies soll durch eine gesamträumliche Koordination in Zusammenarbeit aller Staatsebenen erreicht werden. Die Rolle des Bundes sieht das Raumkonzept Schweiz dabei insbesondere in der Koordination der Planung der in seinem Zuständigkeitsgebiet liegenden Energieinfrastrukturen mit den Interessen des Landschaftsschutzes.
Die Strategie Stromnetze nimmt wichtige Anliegen der zweiten und dritten Strategie des Raumkonzepts Schweiz auf: Grundsätzlich werden mit der Strategie Stromnetze die Rahmenbedingungen für einen zeitgerechten Um- und Ausbau der Stromnetze geschaffen, was eine grundlegende Voraussetzung für die zukünftige Sicherstellung einer effizienten Energieversorgung darstellt. Die räumliche Koordination von Netzausbauprojekten mit anderen Ansprüchen an den Raum ist ein zentrales Anliegen der Strategie Stromnetze (vgl. Ziff. 1.2.3.4). Im Rahmen der Strategie Stromnetze sollen wichtige Hilfsmittel zur Verbesserung der räumlichen Koordination eingeführt werden, wie insbesondere die Erstellung einer geographischen Gesamtsicht des Elektrizitätsnetzes (vgl. Ziff. 1.2.2, Leitlinie 13: „Geographische Gesamtsicht des Elektrizitätsnetzes der Schweiz“ und Ziff. 2.2, Erläuterungen zu Art. 9e [neu] StromVG) die Möglichkeit der spannungsübergreifenden Ausgleichsmassnahmen (vgl. Ziff. 1.2.2, Leitlinie 9: „Spannungsübergreifende Ersatzmassnahmen“ und Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 15b und 15i Abs. 4 [neu] EleG) oder auch die Projektierungszonen und
125 Überarbeitete Fassung von 2012, siehe unter: <http://www.are.admin.ch/themen/raumplanung/00228/00274/index.html?lang=de>.