Vorlage

Anhang 5 (Art. 24)

Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

I

Ziff. 8 Nr. 80.8 des Anhangs der Verordnung vom 19. Oktober 1988⁵ über die Umweltverträglichkeitsprüfung wird aufgehoben.

II

Die Verordnung vom 9. Mai 2012⁶ über den Umgang mit Organismen in geschlossenen Systemen wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 4

Für den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor schweren Schädigungen infolge von Störfällen mit Organismen gilt die Störfallverordnung vom 27. Februar 1991⁷.