Ergebnisbericht

1. Einleitung Einleitung

Im Rahmen der vorliegenden Änderung der Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV; SR 730.01) sollen verschiedene Anpassungen vorgenommen werden. Diese ergeben sich aufgrund aktueller Erfahrungen und Entwicklungen, aber auch aufgrund früherer Anpassungen der EnV und der CO2-Gesetzgebung. Betroffen sind folgende Bereiche:

 Stromkennzeichnung

 Vollzugskosten der Kantone für Globalbeiträge

 Verfahren bei der Entschädigung für Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken

 Geräte

 Bauprodukte

 Angaben des Energieverbrauchs und Kennzeichnung von Fahrzeugen.

Ablauf und Adressaten

Das Bundesamt für Energie (BFE) eröffnete die Anhörung am 18. November 2015. Insgesamt wurden 154 Akteurinnen und Akteure zur Teilnahme an der Anhörung eingeladen. Die Anhörungsfrist endete am 5. Februar 2016. In dieser Zeit sind 88 Stellungnahmen eingegangen.

Der vorliegende Bericht fasst diese zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu haben. Zu den Adressatinnen und Adressaten der Anhörung zählten unter anderem die Kantone, die im Parlament vertretenen Parteien, die Dachverbände der Wirtschaft und der Elektrizitäts- sowie Verkehrswirtschaft, Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die Industrie und Dienstleistungswirtschaft, Landschaft- und Umweltschutzorganisationen sowie Konsumentenorganisationen.

Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Von den 154 Eingeladenen haben 88 eine Stellungnahme eingereicht. Sieben Organisationen (EKZ, IBAarau, Quickline, SUISSEDIGITAL, Swissmem, Toptest, upc cablecom) haben ohne direkte Einladung an der Anhörung teilgenommen.

Teilnehmende nach Gruppen Eingegangene Stellungnahmen Kantone24

Politische Parteien1

Kommissionen und Konferenzen1

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete1

Dachverbände der Wirtschaft3

Gas- und Erdölwirtschaft2

Elektrizitätswirtschaft12

Industrie und Dienstleistungswirtschaft12

Verkehrswirtschaft6

Organisationen der Bereiche Cleantech, erneuerbare 8 Energien und Energieeffizienz Gebäudewirtschaft3

Konsumentenorganisationen4

Umwelt- und Landschaftsschutzorganisationen7

Weitere energiepolitische- oder technische Organisatio- 3 nen Weitere Anhörungsteilnehmende1

Total88