Erläuternder Bericht

1.5 Im Voranschlag 2016 und im provisorischen Finanzplan 2017–2019 bereits umgesetzte Sparmassnahmen

Die Massnahmen, die der Bundesrat bereits im Voranschlag 2016 umgesetzt hat, betreffen ausschliesslich die schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben und können daher ohne Gesetzesanpassungen umgesetzt werden. Sie sind dem Parlament bereits mit der Botschaft zum Voranschlag 2016 zum Beschluss vorgelegt worden und werden daher in der Vernehmlassungsvorlage nur dargestellt, nicht aber nochmals zur Diskussion gestellt.

(in Mio.) 2016 20172018

Teuerungskorrektur 714,3 714,3 652,0 Kürzungen Personalaufwand 132,7 138,1 140,5 Internalisierungen 4,8 6,1 6,2 Kürzungen Beratungsaufwand 24,0 24,0 24,0 Verschiebung Einlage in den Infrastrukturfonds 100,0 300,0

Anpassungen internationale Zusammenarbeit 131,4 44,4 -47,0 Kreditreste der Armee 150,0

Entlastungswirkung Total 1 257,2 1 226,9 775,7

Diese Kürzungen sind grundsätzlich unbefristet und werden – soweit sie das Jahr 2018 betreffen, welches die Grundlage für die Fortschreibung bildet – auch in den Folgejahren umgesetzt.

1.5.1 Teuerungskorrektur

Die Teuerung lag in den vergangenen Jahren deutlich unter dem langjährigen Durchschnitt. Diese Konstellation führt im Haushalt des Bundes zu strukturellen Defiziten, weil die Einnahmen und die Ausgaben in der Finanzplanung unterschiedlich auf eine schwankende Teuerung reagieren. Mit einer Teuerungskorrektur, wie sie bereits im Konsolidierungsprogramm 2012–2013 vorgenommen worden war, wird ein Teil dieses Effekts korrigiert. Die schwach bis mittelstark gebundenen Ausgaben werden näher an den ursprünglich vorgesehenen realen Entwicklungspfad geführt.

Einfluss der Teuerungsprognosen auf die Einnahmen und die Ausgaben

Zwischen der Entwicklung der Bundeseinnahmen und der Teuerung besteht ein enger Zusammenhang, namentlich bei der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer, die zusammen rund zwei Drittel der Einnahmen des Bundes ausmachen. Massgebend für die Einnahmenschätzungen sind insbesondere die erwartete Entwicklung des Bruttoinlandproduktes und der nominellen Einkommen. Damit werden die Inflationsprognosen in den erwarteten Einnahmen des Bundes implizit berücksichtigt. Entsprechend führen Veränderungen der Teuerung fortlaufend zu Korrekturen der Schätzungen.

Auf der Ausgabenseite spielt dieser Mechanismus nur teilweise. So werden die stark gebundenen Ausgaben des Bundes (u. a. Anteile Dritter an Bundeseinnahmen, Passivzinsen, Beiträge an Sozialversicherungen, insgesamt rund 55 % der Ausga-