Erläuternder Bericht

cherern und anderen Akteuren die Auswirkungen dieser und anderer Massnahmen aufgeführt.

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Innerhalb der Gesellschaft sind insbesondere die drei Zielgruppen – Kinder; Jugendliche und junge psychisch erkrankte Versicherte; sowie psychisch erkrankte Erwachsene – von der Weiterentwicklung der IV betroffen. Die geplanten Massnahmen würden die Verwirklichung ihres Eingliederungspotenzials fördern und somit zur Verbesserung ihrer Erwerbsfähigkeit beitragen. Die Verbesserung der Bildungsmöglichkeiten und der Integration ins Erwerbsleben trägt auch zur sozialen Integration und zum Selbstvertrauen der Betroffenen bei und unterstützt die Gleichstellung von Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen. Dies führt auch zu einer Stärkung der sozialen Kohäsion.

Nachfolgend werden in jeder Zielgruppe zu jeder Massnahmen die entsprechenden Auswirkungen und soweit möglich die Anzahl betroffener Personen angegeben.

Zielgruppe 1: Kinder

Aktualisierung der Geburtsgebrechenliste

Die Änderungen bei den Geburtsgebrechen (vgl. Ziff. 1.2.1.1) haben nur geringe Auswirkungen auf die Versicherten. Zwar führt die Aktualisierung der Geburtsgebrechenliste zur Streichung geringfügiger Geburtsgebrechen sowie zur Aufnahme weniger zusätzlicher Gebrechen, darunter verschiedene sogenannte seltene Krankheiten. Die Behandlung zahlreicher Geburtsgebrechen, die von der Liste entfernt werden müssen, wird unter anderer Bezeichnung weiterhin von der IV übernommen. Auch bei den anderen Betroffenen wechselt nur der Kostenträger von der IV zur OKP. Dabei ist zu berücksichtigen, dass für Kinder auch in der OKP keine Franchise und nur die Hälfte des Höchstbeitrags des Selbstbehaltes erhoben wird (Art. 64 Abs. 4 KVG).

Voraussichtlich werden bei höchstens 5000 Personen die Kosten nicht mehr von der IV sondern von der OKP vergütet. Dabei handelt es sich um jeweils etwa 1800, die an Hernia inguinalis bzw. Kryptorchismus leiden; beides Gebrechen, die mit einmaligen Operation behandelt werden. Weiter sind pro Jahr etwa 480 Fälle von Hydrocele testis betroffen. Welche Gebrechen die IV von der OKP übernimmt und wie viele Personen davon betroffen sein werden, ist Gegenstand laufender Abklärungen.

Anpassungen der Leistungen bei Geburtsgebrechen an die Kriterien der Krankenversicherung

Die Massnahmen zur Angleichung an die Kriterien der Krankenversicherung (vgl. Ziff. 1.2.1.2) haben keine finanziellen Folgen für die Versicherten. Unter den Voraussetzungen, die jenen im Bereich der OKP entsprechen, werden nach wie vor Leistungen gewährt.

Zielgruppe 2: Jugendliche und junge psychisch erkrankte Versicherte

Ausweitung der Früherfassung und der Integrationsmassnahmen auf Jugendliche

Für Jugendliche mit gesundheitlichen Problemen bietet die Ausweitung der Früherfassung (vgl. Ziff. 1.2.2.1) zusätzlich zur verstärkten Zusammenarbeit mit den