Erläuternder Bericht

gleichaltrigen gesunden Person in Ausbildung (gemäss Medianlohn nach dem Bundesamt für Statistik, BFS) entspricht.

Versicherte, die medizinischen Eingliederungsmassnahmen (vgl. Ziff. 1.2.2.6) oder Integrationsmassnahmen (vgl. Ziff. 1.2.3.3) benötigen, um Zugang zu einer EbA zu erhalten, können auch während ihrer EbA Anspruch auf Taggeld erheben. Oberstes Ziel ist es, Unterbrüche des Eingliederungsprozesses möglichst zu vermeiden und die Versicherten auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt zu begleiten.

Finanzielle Anreize für Arbeitgeber zur Schaffung von Ausbildungsplätzen

Handlungsbedarf bei den finanziellen Anreizen besteht neben der Taggeldhöhe auch bei den Arbeitgebern. Die Betreuung gesundheitlich eingeschränkter Personen während der Ausbildung ist für sie mit einem Mehraufwand verbunden, den die IV noch nicht kompensiert. Auch für Arbeitgeber, die grundsätzlich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bei der Integration dieser Personen nachkommen möchten, kann der Mehraufwand zu gross sein, um einen entsprechenden Ausbildungsplatz anzubieten. Deshalb fehlen aktuell Lehrstellen im ersten Arbeitsmarkt – nach dem Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002³² über die Berufsbildung (Berufsbildungsgesetz, BBG) – für Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen.

Um hier angemessene finanzielle Anreize zu setzen, soll die Entschädigung für Lernende, die Arbeitgeber gesunden Gleichaltrigen zahlen würde, von der IV übernommen werden. Dazu wird das Taggeld direkt an den Lehrbetrieb ausbezahlt, wenn dieser den branchenüblichen Ausbildungslohn ausrichtet. Den Arbeitgebern sollen zusätzlich auch die Sozialversicherungsbeiträge für diese Lernenden vergütet werden, sodass sie neu überhaupt keinen finanziellen Aufwand haben, solche Personen auszubilden (Art. 25 IVG).

Für Personen in niederschwelligen Ausbildungen soll die IV den entsprechenden Betrag an die Institutionen bezahlen. Für Betroffene über 25 Jahre, deren Taggeld wie beschrieben auf den Höchstbetrag der Rente ansteigen soll, ginge der Betrag bis zum üblichen Branchenlohn an den Lehrbetrieb bzw. die Institution und die Differenz direkt an die versicherte Person.

Mit diesem Modell erhalten Versicherte als Kompensation für die geleistete Arbeit vom Arbeitgeber einen richtigen Lohn. Die IV überweist ihnen nicht einfach einen Betrag, der auch als finanzielle Unterstützung aufgrund einer eingeschränkten Erwerbsfähigkeit verstanden werden könnte. Dies steigert die Zufriedenheit der versicherten Person, was die Anreizwirkung noch verstärkt. Mit dieser Massnahme sollten keine Jugendlichen ohne gesundheitliche Einschränkungen vom Lehrstellenmarkt verdrängt werden. Das Angebot an offenen Lehrstellen übertrifft die Nachfrage nach wie vor deutlich.

1.2.2.6 Erweiterung der medizinischen Eingliederungsmassnahmen

Die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der IV sind durch ihre unmittelbare Eingliederungsorientierung definiert (Art. 12 IVG). Diese Massnahmen werden deshalb auch Personen mit psychischen Leiden mit guter Prognose auf Eingliede-