Erläuternder Bericht

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

3.4.1.1 Notrufdienst

Mögliche Ausdehnung auf weitere Fernmeldedienste und detailliertere Regelung von Leitweglenkung und Standortidentifikation (Art. 20)

Verbesserte Notrufdienste stellten trotz gewissen Kostenfolgen einen Gewinn für die Gesellschaft dar. Im Detail können die Folgen jedoch zum heutigen Zeitpunkt (die konkrete Ausgestaltung der künftigen Notrufdienste ist noch nicht bekannt) weder nutzen- (Verbesserung des Schutzes der Polizeigüter Leib, Leben, Gesundheit und Eigentum) noch kostenseitig beschrieben oder gar beziffert werden. Generell sind sie schwer zu vergleichen. Selbst für die heutigen Notrufdienste sind die gesamten Umsetzungskosten nicht bekannt, unter anderem da sie auf verschiedene Gruppen (Unternehmen, Staat und Organisationen) bzw. Zuständigkeiten verteilt sind.

3.4.1.2 DNS und Internet-Gouvernanz

Alle Massnahmen in diesem Bereich ausser Verbesserung der Transparenz ge-

genüber Konsumentinnen und Konsumenten bzgl. regulierten und kommerziellen Verzeichnisdienstleistungen (Art. 12d, 21 und 21a)

Gemäss der Strategie für die Informationsgesellschaft in der Schweiz stellen die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) heute eine der wichtigsten Triebfedern sozialer, wirtschaftlicher und politischer Aktivität dar (ISA IG 2015). Die Nutzungsintensität und das Funktionieren der IKT hängen dabei in bedeutendem Masse vom Funktionieren der Adressierungselemente ab (z. B. Erreichbarkeit über Internetadressen).

Entsprechend können potenziell durch die Gewährleistung von Rechtssicherheit und die Erhöhung der Ausfallsicherheit auch gesellschaftliche Kosten vermieden werden.

Indirekt kann der Informationsgesellschaft auch aus einer Stärkung von Multistakeholder-Prozessen im Bereich Internet-Gouvernanz ein Nutzen entstehen.

3.4.1.3 Vorleistungsmärkte und Netzzugang

Alle Massnahmen in diesem Bereich

Gemäss der Strategie für die Informationsgesellschaft in der Schweiz stellen die IKT heute eine der wichtigsten Triebfedern sozialer, wirtschaftlicher und politischer Aktivität dar (ISA IG 2015). Die vorgeschlagenen Anpassungen an der Zugangsregulierung sind geeignet, zumindest kurzfristig die Entwicklung der Informationsgesellschaft in der Schweiz zu unterstützen. In diesem Sinne kann auch die Gesellschaft von den vorgeschlagenen Anpassungen profitieren.