Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: COO.2180.101.7.525802 / 316.1/2015/00001

Die neue Datenbank vereinfacht den Informationsaustausch zwischen dem SEM und seinenIDP Antrag SEM BRA EJPD Adaptations de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr) "paquet

Ansprechpartnern, verringert den administrativen Aufwand und stellt die Bearbeitung der pen-législatif LEtr". Ouverture de la procédure de consultation

denten Fälle in Echtzeit sicher. Dadurch verbessert sich die Arbeitseffizienz sowohl bei den Kantonen als auch beim SEM, insbesondere durch die Einführung eines elektronischen Arbeitsprozesses. Zudem verfügt das SEM über detaillierte und zuverlässige statistische Daten für den Rückkehrbereich.

Das neue System soll die Arbeitsprozesse des Bundes und der Kantone unterstützen. Es scheint angebracht, die neue Datenbank im neuen Kapitel 14a zu den Informationssystemen gesetzlich zu verankern. Es ist ein neuer Abschnitt 2 (Informationssystem für die Rückkehrunterstützung) vorgesehen. Darin finden sich die neuen Artikel 109f–109j E-AuG, die sich mit dem neuen Informationssystem befassen.

1.2.11 Erweiterter Zugang zum zentralen Schengener Visa-Informationssystem und zu ORBIS (Art. 109a Abs. 2 Bst. d und 109c Bst. e E-AuG)

Das zentrale Visa-Informationssystem (C-VIS) enthält zahlreiche Informationen zu den von den Schengen-Staaten erteilten oder verweigerten Visa, namentlich die biometrischen Daten der Visumgesuchstellerinnen und -gesuchsteller (Fingerabdrücke der zehn Finger und Gesichtsbild). Das System wurde von den Schengen-Staaten im Oktober 2011 in Nordafrika eingeführt. Die Auslandvertretungen der Schweiz und der Schengen-Staaten wurden schrittweise nach Weltregionen an das System angeschlossen. Dieser Prozess wurde am 20. November 2015 beendet. Das nationale Visumsystem ORBIS, das seit dem 20. Januar 2014 im Einsatz ist, umfasst die Daten, die für von der Schweiz ausgestellte Visa massgeblich sind, aber keine biometrischen Daten.

Die für die Visumerteilung zuständigen Behörden, aber auch die Behörden, die für die Kontrolle des rechtmässigen Aufenthalts von ausländischen Personen verantwortlich sind, haben Zugang zu beiden Systemen. Dies sind namentlich die kantonalen Polizeibehörden, die Personenkontrollen durchführen. Dieser Zugang ist auf die kommunalen Polizeibehörden zu erweitern, um zu gewährleisten, dass die grösseren Städte die Systeme ohne Umweg über die kantonalen Polizeibehörden abfragen können. Der Zugang wird auf begründeten Antrag der Gemeinden beim SEM gewährt, wenn diese Personenkontrollen vornehmen müssen und wenn die Fallzahlen einen solchen Zugang rechtfertigen. Dies stellt für die betroffenen Behörden einen erheblichen Zeitgewinn dar. Ausserdem kann dadurch die Dauer der Überprüfungen namentlich im C-VIS eingeschränkt werden, was für die überprüften Ausländerinnen und Ausländer ohne Identitätsdokumente von Vorteil ist. Diese Erweiterung entspricht zudem in Inhalt und Umfang den Artikeln 7 und 19 der Verordnung (EU) Nr. 767/2008³⁵.

1.2.12 Zugang von fedpol zum System ISR (Art. 111 Abs. 5 Bst. f E-AuG)

Dem SIRENE-Büro Schweiz von fedpol soll im Rahmen der Aufgaben, die es im Zusammenhang mit dem Schengener Informationssystem (SIS) ausführt, ein neuer Zugang zum Informationssystem zur Ausstellung von Reisedokumenten für Ausländerinnen und Ausländer gewährt werden.

Das SIRENE-Büro Schweiz ist die Anlaufstelle der Schweiz für alle Schengen-Staaten. Sie ist

u. a. zuständig für die Bearbeitung von Treffern bei im SIS als gestohlen oder verloren ausgeschriebenen Ausweisdokumenten. Darunter können auch von der Schweiz ausgestellte Reisedokumente fallen, die ihren Ursprung im Informationssystem zur Ausstellung von schweizerischen Reisedokumenten und Bewilligungen zur Wiedereinreise an Ausländerinnen und Ausländer (ISR) haben. Wird nun ein solches Schweizer Reisedokument, das im SIS als gestohlen