Erläuternder Bericht

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tensive Unternehmen deutlich abgefedert. Insgesamt wird die Struktur der Wirtschaft somit nur geringfügig beeinflusst.

Die volkswirtschaftlich gewichtigsten Massnahmen zur Zielerreichung sind die CO2- Abgabe auf Brennstoffe mit den dazugehörenden Abfederungsmassnahmen, das befristete Gebäudeprogramm sowie die in- und ausländische Kompensationspflicht für die Treibstoffimporteure. Für die Gesamtwirtschaft resultiert bei einer Erhöhung der CO2-Abgabe auf CHF 240 pro Tonne CO2 ein BIP-Verlust in der Grössenordnung von 0,4 Prozent im Jahr 2030.⁹⁶ Positiv auswirken dürfte sich die angestrebte Verknüpfung des EHS mit jenem der EU. Damit könnte im Jahr 2030 der BIP-Verlust um rund CHF 320 Mio. oder gut 0,04 Prozent vermindert werden.⁹⁷ Grund dafür sind die deutlich tieferen Vermeidungskosten in der EU im stationären Bereich, die die Schweiz bei einer Verknüpfung ebenfalls für sich nutzen könnte. In der EU wird im Jahr 2030 bei jährlicher Absenkung des Caps um 2,2 Prozent mit Vermeidungskosten von rund CHF 50 pro Tonne CO2 gerechnet. Würde die Schweiz weiter ein eigenes System betreiben, würden ihre Vermeidungskosten bis 2030 auf rund CHF 270 pro Tonne CO2 ansteigen. Angesichts dieser grossen Differenzen zahlt sich die Verknüpfung volkswirtschaftlich gesehen aus.

Diesem Zuwachs steht im Jahr 2030 eine leichte Abnahme der Wertschöpfung im Luftfahrtsektor gegenüber. Je nach Ausgestaltung beträgt diese Abnahme (im Vergleich zu einem Szenario ohne Einbezug des Luftverkehrs) 0,2 bis maximal 2 Prozent. Dies entspricht einem Rückgang der jährlichen Wachstumsrate der Wertschöpfung um maximal 0,2 Prozentpunkte.⁹⁸ Die Gesamtbilanz der Verknüpfung dürfte damit mit grösster Wahrscheinlichkeit positiv ausfallen.

Der Übergang zu einer treibhausgasarmen Wirtschaft bietet zudem Wachstumschancen und Anreize für Innovationen in gewissen Branchen, senkt die Auslandabhängigkeit durch den Rückgang des fossilen Energieverbrauchs und trägt damit zu einer starken Stellung der einheimischen Unternehmen im internationalen Wettbewerb bei. Werden die vermiedenen Kosten durch die Reduktion der Treibhausgasemissionen und zusätzlichen Nutzen mit einbezogen, dürften die volkswirtschaftlichen Nutzen des Massnahmenpakets gegenüber den direkten Kosten mittel- bis langfristig überwiegen.

Nachfolgend werden die Auswirkungen der verschiedenen Massnahmen anhand der wichtigsten Kenngrössen erläutert.

8.3.1 Reduktionskosten

Gemäss der ökonomischen Theorie sind marktwirtschaftliche Instrumente am kosteneffizientesten, da sie für die Entscheidung, wo die Emissionen reduziert werden, Marktkräfte nutzen. Im vorgeschlagenen Massnahmenpaket gehören die CO2-Abgabe auf Brennstoffe (Preissteuerung) und das EHS (Mengensteuerung) in diese Kategorie. Sie sorgen für eine verursachergerechte Anlastung der externen Kosten und damit für eine effiziente Reduktion der Emissionen. Darüber hinaus kann es je nach Sektor zielführend sein, ergänzend zu den marktwirtschaftlichen Instrumenten weitere Massnahmen einzusetzen. Dies gilt beispielsweise im Gebäudebereich (Mieter-Vermieter-Dilemma), aber auch in der Industrie, wo besonders betroffene Unternehmen durch Ausnahmen (CO2-Abgabebefreiung oder vollumfängliche Gratiszuteilung aufgrund Verlagerungsrisiko) gezielt geschützt und damit allfällige Folgekosten (beispielsweise durch Abwanderung grösserer Arbeitgeber) verhindert werden können. Die Ausnahmeregelungen haben in den Jahren 2008–2013 im Zusammenspiel mit der CO2-Abgabe einen spürbaren Beitrag zu den beobachteten Emissionsreduktionen geleistet⁹⁹ und sollen daher aufrechterhalten werden.