Vorlage

Verordnung

2. Kapitel Ordentliches Plangenehmigungsverfahren

1. Abschnitt Vorprüfung

Art. 5

¹Das SEM reicht dem EJPD das Vorprüfungsgesuch ein. Es umfasst insbesondere:

a. einen groben Projektbeschrieb mit Begründung des Bedürfnisses;

b. einen Kartenausschnitt mit Projektstandort im Massstab 1:25 000;

c. Situationspläne über den Ist-Zustand;

d. Vorstudien und Projektgrundlagen;

e. Angaben darüber, welche Interessen durch den Bau und den Betrieb möglicherweise berührt werden könnten;

f. Angaben darüber, ob Massnahmen zum Arbeitnehmerschutz notwendig sein könnten.

²Aufgrund der eingereichten Unterlagen befindet das EJPD über:

a. das anwendbare Verfahren;

b. die Sachplanrelevanz;

c. die Zustellung weiterer erforderlicher Unterlagen, Untersuchungen oder Prüfungen.

³Es kann andere Bundesbehörden anhören oder den vorzeitigen Einbezug der betroffenen Bevölkerung oder weiterer betroffener Kreise anordnen.

⁴Es kann verlangen, dass die Unterlagen ergänzt oder überarbeitet werden.

2. Abschnitt Gesuch und Aussteckung

Art. 6 Inhalt des Gesuchs

(Art. 95c AsylG)

Das Gesuch enthält insbesondere folgende Angaben und Unterlagen:

a. Namen und Adressen der Grundeigentümer, der Bauherrschaft und des Projektverfassers;

b. detaillierter Projektbeschrieb mit Begründung des Bedürfnisses und der Standortgebundenheit und mit Angaben zur Konstruktionsart und zu den wichtigsten Baustoffen;

c. Kartenausschnitt im Massstab 1:25 000 mit Projektstandort und -koordinaten;

d. Situationsplan, der den Ist- und Soll-Zustand darstellt und die benachbarten Parzellen bezeichnet;