Erläuternder Bericht

lich, aber nur nach Eingabe eines Passwortes, das auf dem Postweg zugestellt wird und mit Einsendung eines handschriftlich unterschriebenen Formulars. Diese Zustellungen könnten entfallen, wenn die oder der Steuerpflichtige über eine E-ID verfügte.

Die Nutzung von E-Government Dienstleistungen, die durch Städte oder Gemeinden angeboten werden, wird durch die einfache und sichere Identifizierung gefördert. Behördengänge können eingespart werden, sofern die Prozesse angepasst werden. Privatpersonen könnten den Verkehr mit den Behörden auf Kantons- und Gemeindeebene ortsunabhängig von internetfähigen Geräten aus pflegen.

2.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Sichere und geregelte Verhältnisse auch im Cyberraum tragen wesentlich zur Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Schweiz und zu seiner Wettbewerbsfähigkeit bei. Der Bundesrat verfolgt das Ziel, staatlicherseits die Beiträge zu leisten, die es für einen erfolgreichen Übergang der Schweiz in die Informationsgesellschaft braucht. Er hat dazu zahlreiche Massnahmen beschlossen, die meist entweder die Anpassung des gesetzlichen Rahmens oder die Bereitstellung von Infrastruktur-Elementen betrafen. Dazu gehören beispielsweise das ZertES oder die Schaffung von einheitlichen Personen- und Unternehmens-Identifikationsnummern und der entsprechenden Register.

Breit verfügbare anerkannte elektronische Identifizierungsmittel bilden einen wichtigen Eckstein in einem umfassenderen E-ID-Ökosystem, das Sicherheit und Vertrauen im elektronischen Geschäftsverkehr herstellen kann. Dadurch können anspruchsvolle Geschäfte mit dem Staat wie auch unter Privaten elektronisch und damit effizienter abgewickelt werden. Zudem eröffnen sich bedeutende neue Geschäftsfelder.

2.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft

Die sichere Identifikation der Partnerinnen und Partner bei der elektronischen Kommunikation erschwert oder verhindert Missbrauch und schafft auch im Cyberraum Vertrauen.

Missbrauch im Internet basiert oft darauf, dass Kommunikationspartnerinnen und -partner nicht sicher identifiziert werden können. Spam ist möglich, weil sich vertrauenswürdige Absenderinnen und Absender nicht von anderen unterscheiden lassen und weil diese nicht in die Pflicht genommen werden können. Beim Phishing geben sich Absenderinnen und Absender von E-Mails als jemand aus, der sie nicht sind, beispielsweise als die Bank der Empfängerin oder des Empfängers, und können damit grossen Schaden anrichten. Anerkannte Identifizierungsmittel helfen die Identität der Inhaberinnen und Inhaber in der heutigen globalisierten und hoch vernetzten Gesellschaft zu schützen. Der für ein Individuum potenziell sehr gefährliche Identitätsdiebstahl wird dadurch deutlich erschwert. Durch die Einführung einer E-ID-Registrierungsnummer entfällt in vielen Fällen die Notwendigkeit den Namen,

Vornamen und das Geburtsdatum offenzulegen. Die E-ID-Registrierungsnummer ist damit ein eindeutiges Pseudonym, dass für Aussenstehende keine Rückschlüsse auf weitere persönliche Daten erlaubt. Die Privatsphäre wird dadurch besser geschützt, als wenn Namen offengelegt werden müssen, die von beliebigen Aussenstehenden einfach Personen zugeordnet werden können.