Ergebnisbericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2018 Ergebnisbericht zur LRV und EnV

3 Ergebnisbericht zur Luftreinhalte-Verordnung und Energieverordnung

3.1 Ausganslage

Die mit der Änderung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1) vorgesehenen Massnahmen zielen darauf ab, den Stand der Technik in der Verordnung abzubilden und die Luftqualität in der Schweiz weiter zu verbessern. Zu nennen sind insbesondere die folgenden Themenbereiche:

- Anforderungen an Öl-, Gas- und Holzfeuerungen: Aktualisierte Grenzwerte und Anforderungen zum Inverkehrbringen, zur Inbetriebnahme und zum Betrieb, Senkung der Abgasverluste bei Öl- und Gasfeuerungen, Einführung von Vorschriften für Wärmespeicher und Staubabscheidesysteme bei Holzfeuerungen;

- Feuerungskontrolle: Festlegung von Periodizität und Umfang der Feuerungskontrolle bei kleineren Holzfeuerungen;

- Übernahme der Europäischen Vorschriften für neue Maschinen und Geräte und Ausdehnung der Abgaswartungspflicht für Baumaschinen auf alle Maschinen;

- Grenzwertanpassungen bei einigen Industrieanlagen und Grossfeuerungsanlagen über 50 MW aufgrund des revidierten Göteborg-Protokolls;

- Festlegung von Grenzwerten und Massnahmen zur Überwachung bei Asphaltmischanlagen;

- Festlegung von Ammoniakbegrenzungen in der Landwirtschaft durch die Behörden;

- Pflicht zur Verwendung von Ökoheizöl in Feuerungen bis 5 MW;

- Ermöglichung des Einsatzes anderer flüssiger Brennstoffe in Feuerungen unter 350 kW;

- Neueinteilungen und angepasste Klassierungen für bestimmte Stoffe nach Anhang 1 LRV;

- Einführung eines Kompetenznachweises für Emissionsmessungen;

- Einführung eines Immissionsgrenzwerts für Feinstaub (PM2.5).

Gleichzeitig sind mit der vorliegenden LRV-Revision auch folgende Erleichterungen oder Lokkerungen vorgesehen:

- Verlängerung des Kontrollintervalls bei Gasfeuerungen;

- Vereinfachter Handel mit Feuerungen durch Angleichung an die Vorschriften der EU;

- Harmonisierung der Vorschriften für neue Baumaschinen mit denjenigen der EU;

- Erleichterungen für die Einsatzmöglichkeiten von alternativen flüssigen Brennstoffen.