Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2017/73: Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 (AS 2030/35) · 41 Seiten

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Aktenzeichen: BAV-214-00002/00004/00012/00008/00004/00002/00005

Im Einzelnen

Mit JA ZUR VARIANTE AS 2030 (7 Milliarden Franken) haben insgesamt 5 Teilnehmende geantwortet, darunter 1 Dachverband der Wirtschaft (SBV), 3 angeschriebene Organisationen (Pro Swissmetro, Konsumentenforum, SVI) sowie die EPFL. Die Teilnehmenden begründen ihre Wahl hauptsächlich damit, dass in Hinblick auf mögliche neue Technologien und Innovationen sowie andere Einflussfaktoren langfristig Spielräume und Handlungsmöglichkeiten offenbleiben sollen. In diesem Zusammenhang wird von einigen Teilnehmenden (u.a. EPFL, Pro Swissmetro) auch auf das Projekt Swissmetro hingewiesen. Der SBV unterstützt die Variante AS 2030 und will sicherstellen, dass die höheren Kosten der Variante AS 2035 den Bundeshaushalt nicht weiter belasten und damit den Agrarhaushalt negativ beeinflussen könnten.

Mit JA ZUR VARIANTE AS 2035 (11.5 Milliarden Franken) haben 222 Teilnehmende geantwortet, darunter die KöV und alle 26 Kantone, 8 Parteien (BDP, CVP, csp-ow, CSPO, FDP, Grüne, glp, SPS), 3 Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete (Gemeindeverband, Städteverband, SAB), 4 Dachverbände der Wirtschaft (economiesuisse, SGV, SGB, Travail.Suisse), 26 angeschriebene Transportunternehmen, 34 angeschriebene Organisationen sowie 120 weitere Stellungnehmende. Als Gründe für die Variante AS 2035 werden u.a. genannt: Überlastabbau, Netzwirkung, ein höheres Nutzen-Kosten-Verhältnis sowie höhere Planungs- und Investitionssicherheit. Weiter begründen einige Teilnehmende (u.a. Kanton ZH sowie SGV) ihre Wahl mit der Berücksichtigung bestimmter Projekte wie Brüttener Tunnel, Ausbau Bahnhof Zürich Stadelhofen oder die Kapazitätserweiterung Neuenburg–La Chaux-de-Fonds.

Viele Teilnehmende fordern zusätzliche Mittel für den AS 2035. Konkret werden zusätzliche Mittel von 0.5 bis 1.5 Milliarden Franken gefordert (u.a. KöV, die Kantone BL, JU, FR, NE, GE, SO, BS, BE, Planungsregion NWCH, CTSO, OUESTRAIL, Pro Bahn, SPS, CVP, WSB). Zusätzlich regen verschiedene Teilnehmende an, den finanziellen Rahmen flexibel zu gestalten (u.a. IGöV Bern), Reserven zur Finanzierung von nachträglichen Anpassungen einzuplanen (u.a. Kantone AR und SG) oder Spielräume zu schaffen, um auf unvorhersehbare Entwicklungen reagieren zu können (u.a. KöV). Andere Teilnehmende wünschen, dass die vorgeschlagenen Projekte auf mögliche Einsparungen hin zu überprüfen sind (u.a. Lötschberg-Komitee, STRATOS-Netzwerk, WBB) und dass die dabei gemachten Einsparungen den noch nicht berücksichtigten Ausbauvorhaben zugutekommen (u.a. KöV). Mit den zusätzlichen finanziellen Mitteln, oder unabhängig davon, fordern viele Teilnehmende die Umsetzung zusätzlicher Projekte (vgl. dazu die Antworten auf Frage 4e). Gleichzeitig fordern andere Teilnehmende (u.a. economiesuisse) eine Begrenzung der eingesetzten Mittel auf 11.5 Milliarden Franken

KEINE PRÄFERENZ haben das Transportunternehmen Bernmobil sowie zwei nicht angeschriebene Organisationen (Chambre valaisanne de commerce et d'industrie, Chambre vaudoise de commerce et d'industrie). Die beiden Westschweizer Organisationen unterstützen die

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