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Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA)

vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 58 Absatz 3, 100b Absatz 5 und 87 Absatz 1 Buchstabe a

des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2017¹ über die Ausländerinnen und

Ausländer und über die Integration (AIG)

sowie auf Artikel 119 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998² (AsylG),

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung:

a. legt die Grundsätze der Integrationsförderung von Ausländerinnen und Ausländern fest;

b. legt fest, welcher Beitrag von Ausländerinnen und Ausländern zu ihrer Integration erwartet wird;

c. regelt die Aufgaben des Bundes und der Kantone im Bereich der Integrationsförderung und ihre Zusammenarbeit;

d. regelt das Verfahren und die Voraussetzungen für die Ausrichtung finanzieller Beiträge des Bundes zur Förderung der Integration;

e. regelt die Aufgaben und Organisation der Eidgenössischen Migrationskommission.

Art. 2 Grundsätze der Integrationsförderung

(Art. 53 und 54 AIG)

¹Bund, Kantone und Gemeinden setzen die Integrationsförderung im Rahmen der bestehenden Strukturen (Regelstrukturen) um. Der Bund setzt dafür das ordentliche Budget ein.

SR ...

1 SR 142.20

2 SR 142.31