Vorlage

Art. 5 Koordination zwischen Bund und Kantonen

(Art. 56 Abs. 4 AIG)

¹Das SEM und die kantonalen Ansprechstellen für Integrationsfragen unterstützen sich gegenseitig bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Sie führen einen regelmässigen Meinungs- und Erfahrungsaustausch durch.

²Die kantonalen Ansprechstellen für Integrationsfragen informieren das SEM über die Koordination der kantonalen Integrationsmassnahmen sowie über die Zusammenarbeit der mit Integrationsbelangen befassten Behörden und Organisationen.

Art. 6 Qualität von Integrationsmassnahmen

(Art. 56 Abs. 5 AIG)

¹Das SEM legt in Zusammenarbeit mit den Kantonen für die von Bund und Kantonen unterstützten Integrationsmassnahmen die Kriterien für die Qualitätssicherung und die Qualitätsentwicklung fest.

²Bund und Kantone beziehen bei der Entwicklung und Umsetzung von Kriterien zur Qualitätssicherung und Qualitätsentwicklung die Regelstrukturen ein.

Art. 7 Berichterstattung, Monitoring und Evaluation

(Art. 56 Abs. 3 und 5, 57 Abs. 4 und 5 AIG)

¹Der Bund erstattet regelmässig Bericht über die Integrationspolitik, die Integration der ausländischen Bevölkerung und die Massnahmen der Integrationsförderung.

²Das SEM führt ein Monitoring über die Integration der ausländischen Bevölkerung durch, insbesondere bezüglich Personen mit besonderem Integrationsbedarf.

Art. 8 Erstinformation und Integrationsförderbedarf

(Art. 4 und 57 AIG)

¹Die Kantone informieren alle neu aus dem Ausland zugezogenen Ausländerinnen und Ausländer über:

a. die Bedeutung von Sprachkompetenzen, Ausbildung und Arbeit;

b. entsprechende Angebote zur Verbesserung der Sprachkompetenzen;

c. die Rechtsordnung und die Folgen bei Nichtbeachtung, sowie über die grundlegenden Normen und Regeln, die im Interesse einer gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu beachten sind.

²Sie planen die Erstinformation im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme; sie beziehen die Regelstrukturen, insbesondere die Gemeinden, bei der Umsetzung der Erstinformation mit ein.

³Die Kantone sehen für Personen mit besonderem Integrationsbedarf geeignete Integrationsmassnahmen in den Regelstrukturen oder im Rahmen der spezifischen Integrationsförderung vor. Die Planung erfolgt im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme.