Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/42: Änderung des Zivildienstgesetzes (ZDG) · 12 Seiten
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Erläuternder Bericht
1 Grundzüge der Vorlage
1.1 Ausgangslage
1.1.1 Der Anlass zur Änderung: Gefährdung der Armeebestände
In den Jahren 2014–2016 lag die Zahl der vorzeitig ausgeschiedenen eingeteilten Armeeangehörigen (infolge Dienstuntauglichkeit, Abgang in den Zivildienst, Wegzug ins Ausland, Tod etc.) jeweils deutlich über dem mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) vorgesehenen Planwert von 1,5 %.
2014/2015 2015/2016 2016/2017
2,7 % 2,87 % 2,82%
2014/2015 und 2015/2016 wurde zudem der Planwert WEA von 18 000 ausgebildeten Rekruten jährlich nicht erreicht. 2016/17 wurde der Planwert knapp erreicht.
2014/2015 2015/2016 2016/2017
17 561 17 499 18 195
In seiner Stellungnahme vom 24. Mai 2017 zur Interpellation Fricker vom 17. März 2017 (17.3238 «Gefährdung der Bestände der Armee durch den Zivildienst») schliesst der Bundesrat mittelfristig (Zeitraum von fünf Jahren nach Umsetzung WEA) eine Gefährdung des Sollbestandes der WEA von 100 000 nicht aus, sollte die tatsächliche jährliche Alimentierungssituation von den vorgenannten Planwerten wesentlich abweichen.
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) haben je in ihrem Kompetenzbereich bereits Verbesserungsmassnahmen ergriffen, indem sie einzelne Empfehlungen der Studiengruppe Dienstpflichtsystem umsetzen. In der Regel dauert es mehrere Jahre, bis sich Massnahmen auf den Personalkörper der Milizarmee auswirken. Vor diesem Hintergrund, mit Blick auf die demographische Entwicklung und wegen der starken Zunahme der Zulassungen zum Zivildienst (vgl. Ziff. 1.1.2) sollen weitere Massnahmen eingeleitet werden, um die Alimentierung der Armee nachhaltig zu sichern, damit die sicherheitspolitisch geforderten Leistungen erbracht werden können.
1.1.2 Ausgewiesener Handlungsbedarf zur Gesetzesänderung
Entwicklungen beim Zivildienst
Der Zivildienst ist 1996 eingeführt worden und seither gewachsen.