Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/43: Neues Bundegesetz über elektronische Medien · 85 Seiten
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Gegenwärtig können jedoch nicht alle Parameter genau abgeschätzt werden. Zu beachten ist namentlich, dass die Mietkosten davon abhängen, welcher Standort gewählt wird und ob die Räumlichkeiten dem Bund gehören oder nicht. Sie könnten daher auch höher sein als die derzeitigen Kosten des BAKOM in diesem Bereich. Gleiches gilt für die IT-Infrastruktur, wenn sie beispielsweise nicht mehr vom BIT verwaltet wird.
Bei der UBI gibt es keine Änderungen.
4.1.3 Auslandangebot
Heute wird das Auslandangebot je hälftig durch die SRG (Abgabe) und den Bund (Bundesmittel) finanziert, jährlich je rund 19 Mio. Franken. Neu wird jener Teil des Auslandangebots, das sich an Auslandschweizerinnen und -schweizer richtet, in den Informationsauftrag der SRG integriert und demnach aus der Abgabe für elektronische Medien finanziert. Jener Teil des heutigen Auslandangebots, der die Präsenz der Schweiz im Ausland zum Ziel hat, wird neu aus den allgemeinen Bundesmitteln finanziert. Ein entsprechender Auftrag wird vom Bund erteilt. Das Auslandangebot weist Synergiepotential mit anderen Angeboten der SRG und des Bundes, namentlich mit den Online-Angeboten der SRG und dem zehnsprachigen Informationsportal des EDA über die Schweiz auf. Der Bundesrat wird bis zur Erarbeitung der Botschaft mögliche Synergien vertieft prüfen und gegebenenfalls Einsparungen beim Auslandangebot aufzeigen.
Nachfolgend handelt es sich um Richtwerte, basierend auf den heutigen Ausgaben für das Auslandangebot.
TV5 Monde bisher neu
Form accord SRG-Bund Leistungsvereinbarung / accord
(Qualität und Quantität festgelegt)
Kosten jährlich CHF 12 Mio., wovon Bund: CHF 6 Mio. CHF 12 Mio. Bund
(rund) Vorbehalt: Budgetentscheide Bundesmittel + CHF 6 Mio.
TV5Monde und CH Parlament Abgabe - CHF 6 Mio.
3Sat bisher neu
Form accord SRG-Bund Leistungsvereinbarung / accord
(Qualität und Quantität festgelegt) («kann»)
Kosten jährlich CHF 8 Mio., wovon Bund: CHF 4 Mio. CHF 8 Mio. Bund
(rund) Bundesmittel + CHF 4 Mio. Abgabe - CHF 4 Mio.
tvsvizzera.it bisher neu
Form accord SRG-Bund Leistungsvereinbarung / accord
(Qualität und Quantität festgelegt) («kann»)
Kosten jährlich CHF 1 Mio., wovon Bund: CHF 0.5 Mio. CHF 1 Mio. Bund
(rund) Bundesmittel + CHF 0.5 Mio. Abgabe - CHF 0.5 Mio.
swissinfo bisher neu
Ziel Online-Auftritt in 10 Sprachen; Vermitt- Angebot für Aus- Anliegen der lung des schweizerischen Standpunk- landschweizerin- Schweiz im Austes zu internationalen Ereignissen und nen und -schwei- land; an der Entwicklungen; Widerspiegeln der Sicht zer Schweiz interesdes Auslandes auf die Schweiz siertes Publikum