Vorlage

dringlichen Fällen kann das Unternehmen die zur Abwendung der Gefahr notwendigen Massnahmen selbst treffen.

²Bestanden die Anlagen und Tätigkeiten Dritter schon vor Erstellung der Anlagen des Unternehmens, so richtet sich der Entschädigungsanspruch der betroffenen Dritten gegen das Unternehmen nach dem EntG¹⁵. Für nach diesem Zeitpunkt erstellte Anlagen oder begonnene Tätigkeiten Dritter haben diese die Kosten der Massnahmen nach Absatz 1 zu tragen; ferner steht ihnen kein Anspruch auf Entschädigung zu.

Art. 31 Signal- und Fernmeldeanlagen

¹Die Unternehmen dürfen die für den unterirdischen Gütertransport notwendigen Signal- und Fernmeldeanlagen erstellen und betreiben.

²Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bezeichnet die Anlagen und regelt ihre Verwendung.

³Fernmeldeanlagen unterliegen in allen Fällen den Bestimmungen über das Plangenehmigungsverfahren für Anlagen der Unternehmen.

Art. 32 Umweltverträglichkeitsprüfung und Vorbereitungsmassnahmen

¹Die Umweltverträglichkeitsprüfung richtet sich nach den Bestimmungen des

3. Kapitels des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983¹⁶.

²Vorbereitungsmassnahmen für die Projektbereinigung oder die Erhärtung der Entscheidungsgrundlagen sind zulässig. Das UVEK entscheidet über Einwände Dritter. Die Eigentümerinnen und Eigentümer sind gemäss dem EntG¹⁷ vorgängig zu orientieren und gegebenenfalls zu entschädigen.

5. Abschnitt: Aufsicht

Art. 33 Zuständige Stelle

¹Das BAV überwacht:

a. die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes beim Bau der Anlagen sowie bei Betrieb, Unterhalt und Erneuerung der Anlagen und Fahrzeuge;

b. die Einhaltung der sicherheitsrelevanten Vorschriften risikoorientiert.

²Es kann Nachweise und Gutachten verlangen. Es kann selbst stichprobenartig Prüfungen vornehmen.

³Stellt es fest, dass der Bau oder Betrieb der Anlagen oder der Betrieb der Fahrzeuge die Sicherheit von Personen oder Gütern gefährden kann, so trifft es die erforder-