Vorlage

742.104

lichen Massnahmen, um die Sicherheit wiederherzustellen. Es kann den Betrieb der Anlagen und Fahrzeuge einschränken oder untersagen.

Art. 34 Melde- und Mitwirkungspflicht

¹Besondere Vorkommnisse während des Baus oder Betriebs der Anlagen oder des Betriebs der Fahrzeuge müssen dem BAV umgehend gemeldet werden.

²Das Unternehmen muss dem BAV jederzeit Auskunft erteilen und sämtliche Dokumente herausgeben. Es muss dem BAV freien Zutritt zu allen Teilen der Anlagen und zu den Fahrzeugen gewähren und das BAV bei der Prüf- und Kontrolltätigkeit kostenlos unterstützen.

Art. 35 Untersuchung von Unfällen und schweren Vorfällen

¹Über die Umstände, den Verlauf und die Ursachen von Unfällen und schweren Vorfällen beim Betrieb der Anlagen und Fahrzeuge wird eine Untersuchung durchgeführt.

²Die Untersuchung dient dazu, Unfälle zu vermeiden. Schuld und Haftung sind nicht Gegenstand der Untersuchung.

³Für das Untersuchungsverfahren gelten die Artikel 15a–15c des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957¹⁸ sinngemäss.

Art. 36 Datenbearbeitung durch das BAV

¹Das BAV ist befugt, im Rahmen seiner aufsichtsrechtlichen Tätigkeit die notwendigen Daten bei den Unternehmen zu erheben und auf andere Weise zu bearbeiten. Die Unternehmen müssen die für die amtliche Verkehrsstatistik erforderlichen Angaben einreichen.

²Zum Zweck der Verkehrsplanung kann das BAV von den Unternehmen verlangen, dass sie streckenbezogene Daten erheben und einreichen. Es kann diese Daten bekanntgeben, soweit dies zur Zweckerreichung erforderlich ist und ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht.

³Es kann nach einer Verhältnismässigkeitsprüfung der Öffentlichkeit besonders schützenswerte Daten bekanntgeben, die Rückschlüsse über die Einhaltung von sicherheitsrelevanten Bestimmungen durch das Unternehmen ermöglichen. Es kann insbesondere informieren über:

a. Auflagen und Betriebseinschränkungen;

b. Verstösse gegen Bestimmungen über den Arbeitsschutz oder die Arbeitsbedingungen.

⁴Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, insbesondere die Form der Bekanntgabe.

18 SR 742.101