Vorlage

Art. 15 Vorbereitende Handlungen

¹Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss das Unternehmen Veränderungen, die das geplante Werk bewirkt, wie folgt bekanntgeben:

a. Oberirdische Veränderungen sind sichtbar zu machen.

b. Unterirdische Veränderungen sind erkennbar zu machen.

²Einwände gegen die Aussteckung oder die Aufstellung von Profilen sind sofort, jedenfalls aber vor Ablauf der Auflagefrist beim BAV vorzubringen.

³Für andere vorbereitende Handlungen, für die Projektbereinigung und für die Erhärtung der Entscheidungsgrundlagen gilt das Verfahren nach Artikel 15 EntG⁷. Das BAV entscheidet über Einwände Dritter.

Art. 16 Anhörung, Publikation und Auflage

¹Das BAV übermittelt das Gesuch den betroffenen Kantonen und fordert sie auf, innerhalb von fünf Monaten dazu Stellung zu nehmen. Es kann die Frist in begründeten Fällen ausnahmsweise verlängern.

²Das Gesuch ist in den amtlichen Publikationsorganen der betroffenen Kantone und Gemeinden zu publizieren und während 30 Tagen öffentlich aufzulegen.

³Die öffentliche Auflage hat den Enteignungsbann nach den Artikeln 42–44 EntG⁸ zur Folge.

Art. 17 Persönliche Anzeige

Spätestens mit der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss das Unternehmen den Entschädigungsberechtigten nach Artikel 31 EntG⁹ eine persönliche Anzeige über die zu enteignenden Rechte zustellen.

Art. 18 Einsprache

¹Wer nach den Vorschriften des VwVG¹⁰ oder des EntG¹¹ Partei ist, kann während der Auflagefrist beim BAV Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

²Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Artikeln 39–41 EntG sind beim BAV einzureichen.

³Die betroffenen Gemeinden wahren ihre Interessen mit Einsprache.

⁷SR 711

⁸SR 711

⁹SR 711

10 SR 172.021