Erläuternder Bericht

zentpunkte gestiegen. Die Relevanz der Hypothekarverschuldung in Relation zur Wirtschaftsleistung und damit auch die Verletzlichkeit der Schweiz im Falle einer Preiskorrektur an den Immobilienmärkten haben somit deutlich zugenommen.

Abbildung 3:

2.3.4 Energiespar- und Umweltschutzabzüge

Die steuerliche Förderung von Energiesparen und Umweltschutz ist ein kostspieliges Instrument mit hohen Mitnahmeeffekten. Ausserdem werden Steuerpflichtige mit höherem Einkommen progressionsbedingt stärker gefördert als Steuerpflichtige mit tieferen Einkommen. Im Vergleich zur direkten Förderung erfolgt auch keine Budgetbewilligung durch das Parlament, was Wirkungsanalysen erschwert.

Ein Förderprogramm kann haushaltneutral umgesetzt werden, wenn die Höhe der benötigten Gegenfinanzierung im Voraus bekannt ist. Förderprogramme sind ausserdem transparenter, weil der Förderbeitrag direkt auf die beim Investitionsentscheid anfallenden Kosten wirkt. Insofern sind die Wirkungsmechanismen ausserfiskalisch motivierter Abzüge wie jener im Bereich von Energiesparen und Umweltschutz kritisch zu beurteilen. Ausgabenseitige Förderprogramme schneiden gegenüber Steuervergünstigungen mit gleicher Zielsetzung im Direktvergleich deutlich besser ab.

2.4 Erwägungen der Kommission

2.4.1 Situationsanalyse

Die Kommission ist der Ansicht, es brauche eine Reform der Wohneigentumsbesteuerung, die Unzufriedenheit über die aktuelle Rechtslage sei – vor allem bei den direkt Betroffenen – schon länger gross. Der Eigenmietwert sei generell stark umstritten, und insbesondere für Personen in Rente, die ihre Hypothek weitgehend abbezahlt hätten, könne die Situation schwierig werden, wenn der Eigenmietwert als