Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2019/33: Revision von Verordnungen des Lebensmittelrechts · 109 Seiten

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Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV

2. Auswirkungen auf die Kantone und die Gemeinden

Die neuen Regelungen über die Ausbildung bedeuten über alles gesehen einen Minderaufwand für die Kantone. Im Vergleich mit dem früheren Ausbildungskonzept, wo eine Hochschule die Kurse organisiert hat, werden die Aufwendungen nun geringer ausfallen und zwischen dem BLV und den Kantonen aufgeteilt. Die neuen Bestimmungen über die Ausbildung bieten den Kantonen mehr Flexibilität. Die Einführung von obligatorischen Schulungen, um das Wissen auf dem aktuellsten Stand zu halten, stellt eine Verbesserung dar, insbesondere in Bezug auf die sich immer schneller ändernden rechtlichen Grundlagen und analytischen Techniken.

3. Auswirkungen auf die Volkswirtschaft

Keine.

IV. Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz

Die internationale Vernetzung der Schweiz mit den Nachbarländern wird verbessert und intensiviert. Insbesondere wird der Austausch von Daten mit den EU-Ländern von den neuen Bestimmungen begünstigt.

Erläuterungen zur Verordnung über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung